Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche zum Ausbau des Hochwasserschutzes, der Erneuerbaren Energien und zur Heim-EM
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
vor einigen Wochen traf das Hochwasser viele Regionen in Bayern mit voller Wucht. Die Menschen dort räumen immer noch auf, renovieren ihre Häuser, diskutieren mit Versicherungen. Noch schlimmer: Vier Tote sind zu beklagen, ein Feuerwehrmann gilt immer noch als vermisst. Wir hatten den Umweltminister um einen Bericht zu zum Thema Hochwasser in Bayern gebeten. Das ist in dieser Woche geschehen. Meine Schlussfolgerung: Wir brauchen viel mehr Tempo beim Ausbau des Hochwasserschutzes! Der Schutz von Menschen muss höchste Priorität haben. Das muss auch gegen Egoisten und Einzelinteressen vor Ort durchgesetzt werden. Der Freistaat muss den Bürgermeistern vor Ort besser helfen und Verantwortung übernehmen. Zum Beispiel dann, wenn ein Bürgermeister flussaufwärts dringend nötige Schutzmaßnahmen nicht gegen örtlichen Widerstand umsetzen kann, die aber der Ortschaft flussabwärts helfen würden.
Starkregen und Hochwasser sind eine Folge der Klimaüberhitzung. Auch deswegen ist Klimaschutz so wichtig. Dazu gehört auch ein noch schnellerer Ausbau der erneuerbaren Energien. Ich war in dieser Woche bei der Intersolar – der größten Solar-Messe Europas. Dort habe ich mir Lösungen für umweltfreundliche und bezahlbare Energie für Mieter angeschaut. Außerdem AgriPV – also mit Photovoltaik kombinierte Landwirtschaft – und intelligent genutzte und gesteuerte E-Mobilität in Verbindung mit Photovoltaik und den Autos als Speicher. Mit dabei war der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn – Freiburg ist ein Vorreiter bei der Nutzung sauberer und bezahlbarer Energie.
Und dann noch eine ‚Nebensache‘: Fußball! Seid ihr auch so im EM-Fieber? Das Spiel am Mittwochabend hat mich wirklich Nerven gekostet! Das ging ganz schön hin und her – aber am Ende ein klarer Sieg für unsere Mannschaft. Mit tollen Toren von Musiala und Gündogan – und beeindruckenden Paraden von Manuel Neuer. Gut, dass Julian Nagelsmann an ihm festgehalten hat! Ich freue mich jetzt schon sehr auf das Spiel gegen die Schweiz und auf das Achtelfinale. Dieses Turnier scheint ein echtes Sommermärchen zu werden!
Freundschaft!
Ihr/Euer Florian von Brunn
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Mehr Schutzmaßnahmen gegen Hochwasser
Nach dem Bericht von Umweltminister Glauber zum Hochwasser in Bayern fordern unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Umweltexpertin Anna Rasehorn den Schutz der Menschen an vorderste Stelle zu setzen. Dazu müsse die Söder-Aiwanger-Regierung beim Bau von Hochwasserschutzmaßnahmen deutlich schneller werden.
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Bayern steht beim Freiwilligen Sozialen Jahr in der Verantwortung
Unser Sozialausschussvorsitzende Doris Rauscher fordert von der Staatsregierung, ausreichend Geld für den Freiwilligendienst bereitzustellen. Über 4.000 junge Menschen absolvieren jedes Jahr in Bayern einen Freiwilligendienst – oftmals im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ). Im letzten bayerischen Haushalt wurden die Gelder hierfür jedoch gekürzt.
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Wirtschaft und Menschen – Bayern ist mit Rumänien eng verbunden
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der bayerisch-rumänischen Zusammenarbeit tauschte sich unser Fraktionschef Florian von Brunn mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Rumäniens, Marcel Ciolacu, über wichtige Themen wie den Ukraine-Krieg, Fachkräfte und Migration sowie die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern aus.
Bericht zur Patientensicherheit während Streiks an bayerischen Unikliniken
Unsere Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann fordert rasch Aufklärung, wie es nach dem Streik des Servicepersonals zu massiven Hygieneproblemen am Universitätsklinikum Regensburg kommen konnte. Die demokratischen Fraktionen stimmten unserem Dringlichkeitsantrag zu. Die Staatsregierung muss nun umgehend einen Bericht vorlegen.
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Ökosystem Wald schützen – mehr Personal für Waldpflege
Nur noch jeder zehnte Baum ist gesund. Statt die bayerischen Wälder mit ausreichend Geld und Personal zu schützen, wurden in Bayern in den vergangenen zehn Jahren rund 200 Stellen abgebaut. Unsere Forstexpertin Martina Fehlner fordert, Bayerns Wälder mit mehr Geld und ausreichend Personal besser zu schützen.
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