Die SPD-Woche im Landtag
Dieses Mal mit spannenden Eindrücken aus der Hauptstadt
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
in der Politik darf es auch mal knirschen und scheppern – solange alle Beteiligten im Gespräch bleiben und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Gute Politik lebt schließlich vom lebendigen Austausch. Deshalb war ich diese Woche auch in Berlin unterwegs und habe mich mit Kolleginnen und Kollegen aus der Bundestagsfraktion getroffen. Dass es in der Bundesregierung manchmal knirscht, ist kein Geheimnis – auch wenn die Koalition bessere Arbeit leistet, als es der allgemeinen Stimmung entspricht. Es ist nicht einfach, die notwendigen Reformen in diesem Tempo durchzusetzen. Und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Situation im Nahen Osten machen es den Verantwortlichen nicht leichter.
Aber kein Demokrat profitiert davon, wenn diese Regierung scheitert. Gerade die bayerische Staatsregierung sollte dankbar sein, dass die Koalition aus SPD und Union Milliardensummen in die Zukunft unseres Landes investiert. Nur so ist die von der CSU so hochgehaltene schwarze Null im Landeshaushalt überhaupt möglich. Bayern spart, der Bund zahlt. Das ist zwar eigentlich nicht der Sinn der Sache, und wir als SPD kritisieren das auch. Deshalb erinnern wir immer wieder daran, mit welchen Tricks in Bayern Finanzpolitik betrieben wird.
Doch zurück zu meinem Berlin-Besuch: Mir sind persönliche Gespräche besonders wichtig, denn Politik entsteht nicht am Schreibtisch, sondern im direkten Dialog mit den Menschen, die Verantwortung tragen und Entscheidungen treffen. Als Demokratinnen und Demokraten stehen wir zusammen. Das heißt auch, dass wir hin und wieder hart in der Sache ringen, dabei aber auch immer um unsere Verantwortung wissen. Solche Treffen sind wichtig. Denn Politik wird nun einmal von Menschen gemacht und nicht von Maschinen oder der KI. Zum Glück.
Einen spannenden und wichtigen Austausch hatte ich auch mit unserer bayerischen Landesgruppe im Bundestag. Gemeinsam wollen wir daran arbeiten, unsere bayerischen Interessen noch stärker in Berlin einzubringen. Es geht um sichere Arbeitsplätze, um Sicherheitspolitik, die Stärkung unserer heimischen Industrie und langfristig um technologische Unabhängigkeit.
In einer Gesprächsrunde des Seeheimer Kreises mit Bundesgesundheitsministerin Nina Warken haben wir als SPD deutlich gemacht, dass unser Gesundheitswesen zwar dringend reformbedürftig ist, aber dies nicht zulasten der Menschen und ihrer medizinischen Versorgung gehen darf. Langfristig wird nicht jedes Krankenhaus jeden Eingriff machen können, deshalb müssen wir sinnvoll bündeln und dafür den Bedarf genau ermitteln. Hierzu brauchen wir Qualitätsvorgaben, die leistbar sind, denn mit uns gibt es keine Abstriche bei der Behandlungsqualität.
Ich bin mit vielen Eindrücken zurück nach Bayern gefahren. Vor allem aber mit der Überzeugung, dass wir die großen Aufgaben nur gemeinsam lösen können. Dafür sind solche Gespräche gut und dafür stehen wir als SPD. Für das Menschliche in der Politik.
Ihr / Euer
Holger Grießhammer
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