Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit einem Plädoyer für die Modernisierung von Bayerns Bahnstrecken
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
sie stinken und qualmen, sie machen Lärm und sind extrem umweltschädlich: Und trotzdem fahren noch immer viele dieser rußigen Dieselloks durchs Land. Wussten Sie, dass nur rund die Hälfte des 6000 Kilometer langen Schienennetzes in Bayern mit Strom betrieben wird?
Vor allem in Nordbayern hinkt die Elektrifizierung der Bahnstrecken massiv hinterher. Viele Menschen nehmen lieber einfach das Auto, weil Zugverbindungen schlecht und unzuverlässig sind oder einfach zu viel Zeit kosten – das geht dann zulasten der Wettbewerbsfähigkeit der Region. Niemand möchte stundenlang zu seinem Arbeitsplatz pendeln, und Firmen müssen auch für Kunden gut erreichbar sein. Wir müssen langfristig dafür sorgen, dass die Regionen nicht abgehängt werden, sondern wettbewerbsfähig bleiben. Dazu gehört auch ein gut ausgebautes und vor allem modernes Schienennetz.
Nach den Plänen des Verkehrsministers sollen bis 2040 alle rußenden Dieselloks aus dem Verkehr gezogen werden. Der einzig sinnvolle Schritt – schließlich geht es ja auch um den Umweltschutz. Das soll dann aber auch für Nordbayern gelten. Medienberichten zufolge könnte dieses Vorhaben jedoch auf halber Strecke zum Erliegen kommen: Es gibt Hinweise darauf, dass der Bund bei seiner Planung zentrale Verbindungen wie etwa die Strecke Regensburg – Hof oder die Franken-Sachsen-Magistrale zurückstellt. Auch ist nicht klar, ob genügend Geld für die nächsten Planungsschritte bereitsteht. Das kommt für uns nicht infrage!
Deshalb haben wir als SPD diese Woche einen Antrag in den Bayerischen Landtag eingebracht, in dem wir klargemacht haben, dass es bei den bisherigen Plänen bleiben muss. Die Umstellung auf Elektroantrieb muss kommen. Denn die Strecken Regensburg – Hof und die Franken-Sachsen-Magistrale sind ganz entscheidende Verkehrswege.
Alles andere wäre für Nordbayern und die Menschen, die dort leben, arbeiten und mobil sein wollen, fatal. Bleibt es bei den Dieselloks, könnte die Region allmählich vom Rest des Freistaats abgehängt werden. Wichtige Bauvorhaben, wie barrierefreie Bahnhöfe etwa in Schwandorf, Amberg und Weiden, würden gestrichen. Dabei warten die Menschen seit Jahrzehnten darauf.
Ein Planungsstopp würde auch sämtliche Haushaltsbücher durcheinanderbringen: Denn Gutachten sind längst erstellt und Planungen gemacht – deshalb darf es hier keinesfalls eine Rolle rückwärts geben. Die Menschen in Nordbayern erwarten jetzt Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Das Gleiche gilt auch für den Bahnverkehr insgesamt.
Wir müssen hier schneller, pünktlicher und moderner werden. Zum denkbar schlechten Zeitpunkt meldet nun ein italienisches Eisenbahnunternehmen Interesse am deutschen Schienennetz an. Schlecht, weil das Netz ja ohnehin marode oder durch Baustellen eingeschränkt ist. Die Pünktlichkeit ist bereits auf ein trauriges Niveau abgerutscht. Und da sollen noch mehr Züge fahren? Zumal der „Neue“ gleich Auslese betreibt: lukrative Rennstrecken ja, Anbindung der Fläche nein. Da so Konkurrenz für die Deutsche Bahn auf passagierstarken Strecken entsteht, können möglicherweise weniger ausgelastete Verbindungen nicht mehr querfinanziert werden. Sodass dann Stopps wie Bamberg, Augsburg oder Ingolstadt wegfallen – zumindest befürchtet das die Gewerkschaft. Für uns als SPD ist klar: Das dürfen wir nicht zulassen, denn Mobilität ist nicht verhandelbar. Rosinenpickerei schadet.
Ihr / Euer
Holger Grießhammer
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