Die SPD-Woche im Landtag
Diesmal mit: Einer guten Idee für den Klimaschutz, vielen guten Ideen für den Artenschutz und vielem mehr
Zug statt Flug: Unsere Forderung für mehr Klimaschutz
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben wir diese Woche gefordert, Kurzstreckenflüge mittelfristig durch Bahnreisen zu ersetzen. Dafür soll der Steuerbetrag für Kurzstreckenflüge angehoben, gleichzeitig aber ein Preisnachlass für Bahnkunden durchgesetzt werden. Mehr Infos hier.
Zur Rede unseres Umweltexperten Florian von Brunn geht es hier entlang.
Leider sah die Abstimmung dann so aus:
SPD legt Änderungen zum Artenschutzgesetz vor: Wälder schützen, Kunstlicht reduzieren, Versiegelung eindämmen
Wir wollen den Artenschutz in Bayern kraftvoll voranbringen und den Gesetzentwurf der Staatsregierung praxistauglicher machen. Unser Fraktionschef Horst Arnold erläutert: „Viele Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Runden Tisches finden ihre Anliegen in Söders sogenanntem Versöhnungsgesetz nicht wieder. Wir liefern daher jetzt als erste Fraktion im Bayerischen Landtag handfeste Verbesserungsvorschläge!" Weiterlesen
Steigerwaldbahn und andere Bahnstrecken retten - SPD fordert Stopp des Verkaufs
Wir haben diese Woche gefordert, den geplanten Verkauf der Steigerwaldbahn aufzuschieben und auch andere reaktivierbare Bahnstrecken zu retten. Volkmar Halbleib betonte: "Bahn und Staatsregierung sind in Verantwortung, die Zerschlagung und Stilllegung von Bahnstrecken zu verhindern." Weiterlesen
SPD fordert schnelle Investitionen in Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Die SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann fordert, den Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg zu sichern. Der mit Mehrheit von CSU und Freien Wählern beschlossene Haushaltsplan für 2019/20 sieht für zahleiche dringend notwendige Investitionsmaßnahmen an der Friedrich-Alexander-Universität keinerlei Mittel vor, obwohl Ministerpräsident Söder im Wahlkampf 1,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt hatte. Weiterlesen
Weg mit 10H-Regel und Photovoltaikbegrenzung - nur so hat die Energiewende eine Chance!
Unsere ernergiepolitische Sprecherin Annette Karl fordert angesichts der heutigen Kabinettsitzung die Staatsregierung eindringlich auf, der Energiewende in Bayern eine Chance zu geben, anstatt jetzt auf Stromzahlerkosten weitere Gaskraftwerke zu bauen. Weiterlesen