Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Digitalisierung, Kommunen, Nachhaltigkeit, Jugend- und Familienpolitik, Tierschutzskandal, Windkraft und Schulpolitik
SPD freut sich über eine erfolgreiche Winterklausur
In dieser Woche trafen wir uns zur Winterklausur im bayerischen Landtag in München. Drei Tage lang haben wir über wichtige Themen für Bayern gesprochen, verschiedene Papiere ausgearbeitet und Ideen entwickelt. Unsere Klausur stand unter dem Motto "Modern, sozial, nachhaltig". Zahlreiche Gäste lieferten uns Denkanstöße für interessante Diskussionen. Mit diesen Themen haben wir uns beschäftigt:
SPD-Fraktionschef fordert schnelles Internet für ganz Bayern
Unsere neue Bundesvorsitzende Saskia Esken kam im Rahmen der Klausur erstmals in den bayerischen Landtag, um mit den Abgeordneten die sozialdemokratischen Anforderungen an die Digitialisierung zu diskutieren. Fraktionschef Horst Arnold forderte in diesem Zusammenhang schnelles Internet für ganz Bayern. Weiterlesen
Für starke Kommunen in einem solidarischen Land - SPD stellt Maßnahmenpaket zur Stärkung der Kommunen vor
Wir wollen die Städte und Gemeinden im Freistaat stärken und damit verhindern, dass die Schere zwischen den Regionen weiter auseinandergeht. Dazu hat unser Kommunalexperte Klaus Adelt ein umfangreiches Antragspaket vorgestellt. Weiterlesen
Klimaschutz und „Zero Waste“: SPD will Ressourceneffizienz von Staatsregierung und Industrie
Abfall- und Müllberge wachsen, der Ressourcenverbrauch steigt immer weiter an: Wir wollen diesen Trend brechen und haben während der Klausur ein umfassendes Konzept für Klimaschutz und Ressourcen-Sparen vorgelegt. Für unseren Umweltsprecher Florian von Brunn ist klar: Bayern soll dabei Vorreiter werden. Weiterlesen
Jugendpolitik mit Weitsicht - SPD macht sich für Jugendliche in Bayern stark
Wir möchten, dass junge Menschen kostenlos mit Bus und Bahn fahren dürfen. Außerdem soll ein sogenannter "Jugend-Check" eingeführt werden, der geplante Gesetzesvorhaben dahingehend prüft, ob sie mit den Interessen der jungen Generation vereinbar sind. Weiterlesen
Unser jugendpolitischer Sprecher Arif Tasdelen hat die Jugendlichen auf der Straße befragt. Zum Anschauen des Videos bitte hier klicken.
Familienpolitik in Bayern: Kitas ausbauen, Erziehermangel bekämpfen, Kinderarmut abschaffen
Außerdem haben wir im Rahmen unserer Klausur eine bessere Familienpolitik gefordert. Unsere Sozialexpertin Doris Rauscher will vor allen Dingen, dass mehr Betreuungsplätze im Freistaat geschaffen werden. Weiterlesen
Abgesehen von der Klausur waren uns in dieser Woche folgende Themen wichtig:
Tierschutzskandal im Oberallgäu: Minister Glauber soll dem Ausschuss berichten
Der Tierschutzskandal im Oberallgäu sorgt immer noch für Schlagzeilen (siehe hier). Ein Tierschützer hatte unseren Umweltsprecher Florian von Brunn darauf hingewiesen, dass in dem Betrieb immer noch hunderte verletzte Tiere dahinvegetieren. Wir fordern nun einen zügigen Bericht des zuständigen Ministers im Umweltausschuss. Weiterlesen
Nur sechs neue Windrädern in Bayern im vergangenen Jahr: 10H muss weg!
Angesichts der alarmierenden Zahl von nur sechs neuen Windrädern in Bayern im vergangenen Jahr fordert unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl eine Kehrtwende in Sachen Energiewende von Wirtschaftsminister Aiwanger. Weiterlesen
Projektwoche reicht nicht aus - Alltagskunde muss fächerübergreifend dauerhaft an den Schulen vermittelt werden
Unsere bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr kritisiert angesichts Kabinettsitzung am Dienstag, dass die Staatsregierung Alltagskunde nur als Projektwoche an den Schulen etablieren will - obwohl der Ministerpräsident vorletztes Jahr ein eigenes Schulfach angekündigt hatte. Weiterlesen