Pressemitteilungen

17.01.2020

Die SPD-Woche im Landtag

Heute mit: Digitalisierung, Kommunen, Nachhaltigkeit, Jugend- und Familienpolitik, Tierschutzskandal, Windkraft und Schulpolitik

SPD freut sich über eine erfolgreiche Winterklausur

In dieser Woche trafen wir uns zur Winterklausur im bayerischen Landtag in München. Drei Tage lang haben wir über wichtige Themen für Bayern gesprochen, verschiedene Papiere ausgearbeitet und Ideen entwickelt. Unsere Klausur stand unter dem Motto "Modern, sozial, nachhaltig". Zahlreiche Gäste lieferten uns Denkanstöße für interessante Diskussionen. Mit diesen Themen haben wir uns beschäftigt:

SPD-Fraktionschef fordert schnelles Internet für ganz Bayern

Unsere neue Bundesvorsitzende Saskia Esken kam im Rahmen der Klausur erstmals in den bayerischen Landtag, um mit den Abgeordneten die sozialdemokratischen Anforderungen an die Digitialisierung zu diskutieren. Fraktionschef Horst Arnold forderte in diesem Zusammenhang schnelles Internet für ganz Bayern. Weiterlesen

ZdW

Für starke Kommunen in einem solidarischen Land - SPD stellt Maßnahmenpaket zur Stärkung der Kommunen vor

Wir wollen die Städte und Gemeinden im Freistaat stärken und damit verhindern, dass die Schere zwischen den Regionen weiter auseinandergeht. Dazu hat unser Kommunalexperte Klaus Adelt ein umfangreiches Antragspaket vorgestellt. Weiterlesen

Klimaschutz und „Zero Waste“: SPD will Ressourceneffizienz von Staatsregierung und Industrie

Abfall- und Müllberge wachsen, der Ressourcenverbrauch steigt immer weiter an: Wir wollen diesen Trend brechen und haben während der Klausur ein umfassendes Konzept für Klimaschutz und Ressourcen-Sparen vorgelegt. Für unseren Umweltsprecher Florian von Brunn ist klar: Bayern soll dabei Vorreiter werden. Weiterlesen

Jugendpolitik mit Weitsicht - SPD macht sich für Jugendliche in Bayern stark

Wir möchten, dass junge Menschen kostenlos mit Bus und Bahn fahren dürfen. Außerdem soll ein sogenannter "Jugend-Check" eingeführt werden, der geplante Gesetzesvorhaben dahingehend prüft, ob sie mit den Interessen der jungen Generation vereinbar sind. Weiterlesen

Unser jugendpolitischer Sprecher Arif Tasdelen hat die Jugendlichen auf der Straße befragt

Unser jugendpolitischer Sprecher Arif Tasdelen hat die Jugendlichen auf der Straße befragt. Zum Anschauen des Videos bitte hier klicken.

Familienpolitik in Bayern: Kitas ausbauen, Erziehermangel bekämpfen, Kinderarmut abschaffen

Außerdem haben wir im Rahmen unserer Klausur eine bessere Familienpolitik gefordert. Unsere Sozialexpertin Doris Rauscher will vor allen Dingen, dass mehr Betreuungsplätze im Freistaat geschaffen werden. Weiterlesen

Abgesehen von der Klausur waren uns in dieser Woche folgende Themen wichtig:

Tierschutzskandal im Oberallgäu: Minister Glauber soll dem Ausschuss berichten

Der Tierschutzskandal im Oberallgäu sorgt immer noch für Schlagzeilen (siehe hier). Ein Tierschützer hatte unseren Umweltsprecher Florian von Brunn darauf hingewiesen, dass in dem Betrieb immer noch hunderte verletzte Tiere dahinvegetieren. Wir fordern nun einen zügigen Bericht des zuständigen Ministers im Umweltausschuss. Weiterlesen

Nur sechs neue Windrädern in Bayern im vergangenen Jahr: 10H muss weg!

Angesichts der alarmierenden Zahl von nur sechs neuen Windrädern in Bayern im vergangenen Jahr fordert unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl eine Kehrtwende in Sachen Energiewende von Wirtschaftsminister Aiwanger. Weiterlesen

Projektwoche reicht nicht aus - Alltagskunde muss fächerübergreifend dauerhaft an den Schulen vermittelt werden

Unsere bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr kritisiert angesichts Kabinettsitzung am Dienstag, dass die Staatsregierung Alltagskunde nur als Projektwoche an den Schulen etablieren will - obwohl der Ministerpräsident vorletztes Jahr ein eigenes Schulfach angekündigt hatte. Weiterlesen

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