Die SPD-Woche im Landtag
Diesmal mit: starker Industrie in Bayern (und was wir dafür tun), einem Bericht aus dem Untersuchungsausschuss Maske und vielem mehr.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
wir als SPD stehen an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – und setzen uns deshalb für eine starke Industrie in Bayern ein.
Am Montag war Tag der Arbeit. Ich war an diesem 1. Mai in Ingolstadt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Christian Scharpf, dem Betriebsratsvorsitzenden von AUDI, Peter Mosch, und der stellvertretenden DGB-Bayern-Vorsitzenden Verena di Pasquale habe ich für mehr Lohn und gute Arbeitsbedingungen für alle Menschen in Bayern demonstriert.
Am Mittwoch war ich unterwegs im Landkreis München. In Unterhaching habe ich gemeinsam mit unserem SPD-Bürgermeister Wolfgang Panzer und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Florian Schardt das Geothermie-Kraftwerk besucht. Die Gemeinde ist dank unserem früheren Bürgermeister Erwin Knapek ein Geothermie-Pionier. 60 Prozent der Unterhachinger Wärme kommt aus diesem Werk. Klimaneutral, bezahlbar und sicher. Wir als SPD wollen das für ganz Bayern! Wir wollen dazu die Geothermie-Förderung für Städte und Gemeinden stark ausbauen.
In Kirchheim war ich bei EcoStor, einem Unternehmen für Batteriespeicher. Wir wollen Batteriespeicher für Bayern massiv ausbauen – zusätzlich zu Energieerzeugung aus Wind und Sonne. Damit können wir den so gewonnenen Strom speichern. Noch gibt es aber zu viel Bürokratie, zu viele unsinnige Verordnungen, die den Bau großer Batterien bremsen. Wir als SPD wollen den Weg für Mega-Batteries endlich frei machen.
Stabile und bezahlbare Energieversorgung ist für die Industrie in Bayern überlebenswichtig. Wir brauchen einen massiven Ausbau der Netze, der Windenergie und auch der Wasserstofftechnoloie. Gestern habe ich zusammen mit Lars Klingbeil WACKER Chemie in Burghausen besucht. WACKER beschäftigt hier 8000 Menschen auf 3,2 Quadratkilometern. Und braucht so viel Energie wie eine Großstadt. Wir als SPD wollen die Industrie in Bayern halten und stärken. Deswegen kämpfen wir für die Einführung eines Industrie-Strompreises.
Das hat Lars auch beim Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee deutlich gemacht. Energieintensive Unternehmen sind im internationalen Wettbewerb darauf angewiesen – zumindest übergangsweise.
Es gibt noch viel zu tun. Als SPD packen wir es an – in Bund und Land! Freundschaft!
Ihr/Euer
Florian von Brunn
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Untersuchungsausschuss Maske: Opposition zieht Bilanz
Heute hat unser Abgeordneter Markus Rinderspacher auf einer Pressekonferenz den gemeinsamen Bericht von SPD, Grünen und FDP zum Untersuchungsausschusses Maske vorgelegt. Rinderspachers Bilanz: „Die Masken-Deals der Söder-Regierung haben Bayern schwer erschüttert. Während Ärzt:innen sowie Krankenpfleger:innen Tag und Nacht kämpften, haben sich Frau Tandler und Herr Sauter auf Kosten der Steuerzahler schamlos bereichert. Das war nur durch CSU-Kontakte möglich. Der Untersuchungsausschuss hat ein klares Ergebnis: Die Amigo-Wirtschaft in Bayern blüht. Nur wer einen guten Draht zu CSU oder Freien Wählern hat, kommt zum Zug.“ Weiterlesen
90 Jahre Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz
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Unser Maßnahmenpaket für mehr Arbeitskräfte
Der sich verstärkende Arbeits- und Fachkräftemangel ist für den Freistaat eine große Herausforderung. Unsere Arbeitsmarktexpertin Diana Stachowitz will den Standort Bayern fit für die Zukunft machen. Wir haben ein Maßnahmenpaket erarbeitet, um alle Potentiale im Inland zu nutzen und um Bayern attraktiver für ausländische Arbeitskräfte zu machen. „Wir brauchen beides, eine gute Ausbildung im Inland – und attraktive Bedingungen für ausländische Arbeitskräfte“. Weiterlesen
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Eurospektiven: Der Hightech-Gulag: Chinas Verbrechen gegen die Uiguren
Keine andere Region der Welt wird auch nur annähernd so intensiv elektronisch überwacht wie Chinas westliche Provinz Xinjiang. Der Sinologe und Journalist Mathias Bölinger beschreibt, wie dieses System 2017 zusammen mit einem dichten Netz von Lagern installiert wurde. Welche Entwicklungen führten zur aktuellen Situation der Uiguren und wie gestaltet sich diese konkret aus?
Am Donnerstag, 11. Mai, 18:30 Uhr diskutiert unser Europaexperte Markus Rinderspacher darüber mit Mathias Bölinger.
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