Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche stand ganz im Zeichen von Bayerns Blaulichthelden und einer besonderen Preisverleihung
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
es ist beeindruckend zu sehen, wie persönliche Schicksalsschläge Menschen dazu bewegen können, über sich hinauszuwachsen – und welche Kräfte sie dabei freisetzen. Julia Nawalnaja ist eine dieser Persönlichkeiten. Seit vielen Jahren setzt sie sich gegen das diktatorische Regime im Kreml ein und kämpft für ein freies, demokratisches Russland. Bis 2024 tat sie dies an der Seite ihres Mannes Alexej Nawalny, des wohl bekanntesten Kritikers Wladimir Putins, der zunächst einen Giftanschlag überlebte und später in russischer Haft an Gift starb. Doch auch nach seinem Tod hat sie ihren Einsatz nicht aufgegeben. Im Gegenteil: Julia Nawalnaja führt den Kampf für Freiheit und Demokratie entschlossen fort. Sie und ihr Mann stehen für die Hoffnung auf ein anderes Russland.
Für ihren Mut und ihren unerschrockenen Einsatz für Freiheit und Demokratie haben wir Julia Nawalnaja in dieser Woche im Bayerischen Landtag mit dem Europapreis ausgezeichnet. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wir dürfen nicht wegsehen, wenn unsere Demokratie bedroht oder gar angegriffen wird. Wenn Demokratie attackiert und Opposition lebensgefährlich wird, sind wir in Europa alle gefordert. So wie auch Julia Nawaljana. Sie glaubt fest daran, dass Russland nicht nur aufgrund einer gemeinsamen Geschichte mit Europa verbunden ist, sondern auch, weil beide Länder gemeinsame Werte vereint. Deshalb kämpft sie unbeirrt weiter und hat sich diese Auszeichnung mehr als verdient. Das persönliche Treffen mit ihr war bemerkenswert.
Eine besondere Ehre war es für uns, dass Katarina Barley eigens nach München gereist ist, um die Laudatio zu halten. Sie ist eine wirklich beeindruckende Person. In einer sehr persönlichen Rede würdigte sie Nawalnajas Unerschrockenheit, ihre Stärke und ihren unermüdlichen Einsatz für die Verteidigung von Demokratie und Freiheit. Sie sprach auch über die wachsende Bedrohung durch autoritäre Regime und über die vielen Menschen, die noch immer in Unfreiheit leben. Diese Sorge teilen wir. Umso wichtiger sind die Zeichen der Hoffnung, die es ebenfalls gibt. In Ungarn etwa haben es die Menschen geschafft, sich mit friedlichen Mitteln von Autokraten zu befreien. Das gibt uns Hoffnung.
Ein weiteres Highlight dieser Woche bot unsere Themenwoche: Unsere Abgeordneten haben quer durch ganz Bayern Blaulichtorganisationen besucht. Ob Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, THW oder Bergwacht – überall engagieren sich Menschen mit großer Professionalität und persönlichem Einsatz für unsere Sicherheit. Davon haben wir uns bei den vielen Vor-Ort-Terminen in unseren Stimmkreisen überzeugt – und ich sage Ihnen, sie leisten eine hervorragende Arbeit. Viele riskieren ihr eigenes Leben, um anderen Menschen zu helfen. Dieses Engagement verdient unseren größten Respekt und unsere volle Unterstützung. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass unsere Blaulichtorganisationen auch künftig bestmöglich ausgestattet sind. Wir fordern ein umfassendes Modernisierungspaket für die Polizei, zeitgemäße Ausbildungsstätten und Dienstgebäude sowie einen Zukunftsplan, der unsere Sicherheitsbehörden wirksam gegen Cyberangriffe stärkt. Denn für uns gehört beides untrennbar zusammen: ein sicheres Bayern und ein starkes, demokratisches Europa.
Ihr / Euer
Holger Grießhammer
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