Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Bildung, Arbeit & Soziales, Demokratie, Europa und Frauenpolitik
SPD will Bericht im Landtag zur Unterrichtsversorgung an Grundschulen
Die Mehrbelastung von Grundschullehrerinnen und -lehrern war auch in dieser Woche ein wichtiges Thema. Am Mittwochabend diskutierte unsere bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr in der BR-Fernsehsendung "Jetzt red i" mit Kultusminister Michael Piazolo über den Lehrermangel an bayerischen Schulen. Dort machte sie deutlich, dass die Mehrarbeit insbesondere zu Lasten der Lehrerinnen geht, denn "90 Prozent der Grundschullehrer seien weiblich". Um die Versäumnisse des Kultusministeriums offen zu legen, fordern unsere Abgeordneten Strohmayer und Arif Tasdelen einen Bericht der Staatsregierung über das Maßnahmenpaket zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an Grund-, Mittel- und Förderschulen. Weiterlesen
SPD-Initiative zur Fachkräftegewinnung zeigt Erfolge
Wir freuen uns, dass die Initiative "OptiPrax", angestoßen durch unsere Abgeordnete Doris Rauscher, nun dauerhaft fortgeführt werden soll. Laut Staatsregierung ist die Initiative zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Kitas und Krippen ein Erfolg. Weiterlesen
Freistaat 21 - SPD will Bürgerdemokratie in Bayern stärken
In einer Pressekonferenz am Mitwoch forderten unsere Abgeordneten Alexandra Hiersemann und Christian Flisek die Stärkung und den Ausbau demokratischer Strukturen im Freistaat unter dem Leitbild eines modernen Bürgerstaates. Wir haben diesbezüglich im Rahmen unserer Winterklausur ein umfangreiches Antragspaket mit dem Titel "Freistaat 21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken" vorgelegt. Weiterlesen
SPD zum Kabinettsbericht: Auch die kleinen Erinnerungsorte nicht aus dem Blick verlieren
Wir begrüßen die Ankündigung des Kabinetts, dass die Erinnerungsarbeit an die Opfer des Nationalsozialismus ausgebaut werden soll. Allerdings müssten dabei auch die kleinen Erinnerungsorte in den Blick genommen werden, erklärt unsere bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Margit Wild. Weiterlesen
Rinderspacher fordert EU-Arbeitslosenrückversicherung
Unser SPD-Europasprecher Markus Rinderspacher fordert die Einführung einer EU-Arbeitslosenrückversicherung und legte dafür einen entsprechenden Antrag vor. Er unterstützt damit die Positionen von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und von Bundesfinanzminister Scholz. Weiterlesen
Staatsregierung gegen sichere Finanzierung von Frauenhäusern
Die Ablehnung des Antrags zur sicheren Finanzierung von Frauenhäusern in Bayern können unsere Vorsitzende des Sozialausschusses Doris Rauscher und unsere frauenpolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr nicht nachvollziehen. Wir als SPD-Landtagsfraktion fordern einen besseren Schutz vor Gewalt für Frauen und Kinder. Weiterlesen