Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit den Folgen einer Wahl und viel Vorfreude auf die kommenden Tage
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
das politische Leben geht weiter – auch nach einer Bundestagswahl, mit deren Ergebnis wir als SPD nicht zufrieden sein können. Wir haben uns seither viele Gedanken gemacht und tun dies weiterhin. Sicher ist: Wir Sozialdemokraten können die Wähler nur dann wieder mehr von uns überzeugen, wenn wir uns breit aufstellen. Wenn wir die Probleme erkennen und aufgreifen, die es im ganz normalen Alltag ganz normaler Familien gibt. Uns nicht wegducken, sondern klar und deutlich aussprechen, wo es hakt und was man dagegen tun muss. Alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigen, aber uns nicht mit Detailverliebtheit in Nischenthemen verkämpfen. Und nicht vom grünen Tisch aus definieren, was für die Bürger in Bayern am besten ist und was sie dafür bitteschön zu tun haben.
Auf uns Sozialdemokraten lastet nun eine enorme Verantwortung. Denn natürlich steht die demokratische Mitte in der Pflicht, eine Regierung unter Ausschluss der Demokratie-Verächter zu bilden. Da ist die Parteien-Auswahl diesmal nicht besonders groß. Und andererseits sind wir ja deshalb Sozialdemokraten, weil wir sehr konkrete Vorstellungen haben, wie unsere Gesellschaft aussehen und sich weiterentwickeln sollte – und die sind dann doch oft recht anders als die von CDU und CSU. Was ja prinzipiell in Ordnung ist, dafür gibt es ja einen demokratischen Wettbewerb. Aber natürlich müssen sich beide Seiten in der Politik einer Koalition wiederfinden können. Daran gilt es nun hart zu arbeiten. Wir wollen in Berlin keine österreichischen Verhältnisse, wo sich mangels Kompromissbereitschaft dann plötzlich Rechtspopulisten kurz vor dem Eintritt in die Regierung wiederfinden. Wie ja übrigens auch Österreich selbst diese Verhältnisse nicht haben will – inzwischen hat man sich zum Glück unter Demokraten geeinigt.
Nächste Woche sind im Landtag erst mal Ferien. Und ich freue mich darauf, viel Zeit für Gespräche mit vielen unterschiedlichen Menschen zu haben: Denn als Fastnachts-Fan werde ich ganz viel unterwegs sein. Unter anderem habe ich die Ehre, beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ein Grußwort zu sprechen. Hauptredner im Wolferstetter Keller ist unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Neben lustigen Reden, originellen Kostümen, Krapfen und Musik ist es vor allem der Kontakt mit interessanten und gut gelaunten Leuten, der mir bei Fastnacht/Fasching und auch bei den anschließenden politischen Beiträgen zum Aschermittwoch so Spaß macht.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Fastnachts- oder Faschings-Endspurt – je nachdem, in welchem Teil Bayerns Sie leben und feiern.
Ihr /Euer
Holger Grießhammer
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