Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Auszeichnung für Lifeline-Kapitän - Altersarmut in Bayern - GBW-Untersuchungsausschuss - Umweltgift PFOA - Überlastete Polizei - Flächenfraß - Urteil zum Rundfunkbeitrag
SPD zeichnet Lifeline-Kapitän mit dem Europa-Preis aus
Der Kapitän des Rettungsschiffes Lifeline, Claus-Peter Reisch, wird mit dem Europa-Preis der SPD-Landtagsfraktion ausgezeichnet. Die Auszeichnung wird am Freitag, 27. Juli 2018 im Bayerischen Landtag von Natascha Kohnen und Fraktionschef Markus Rinderspacher übergeben und ist mit 2.500 Euro dotiert Weiterlesen
Altersarmut in Bayern stark gestiegen
SPD-Anfrage zeigt: 450.000 Menschen über 65 Jahre in Bayern sind armutsgefährdet. Fast jede fünfte Frau ist betroffen. Unsere Sozialpolitikerin Doris Rauscher fordert Entlastungen bei Alltags- und Wohnkosten sowie zügige Verbesserungen bei der Rente. Weiterlesen
Zahl der Woche:
Studie des Umweltbundesamt widerlegt Aussagen der Staatsregierung zu PFOA-Belastung im Landkreis Altötting
Fehlentwicklungen bei Embryonen, Unfruchtbarkeit, Immunschwäche, Leberschäden - das sind die Gefahren durch die im Blut von Menschen aus dem Landkreis Altötting gefundenen erhöhten PFOA-Werte. Alles kein Problem, behauptet das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Ein Skandal und möglicherweise strafrechtlich relevant fndet unser Abgeordneter Florian von Brunn. Weiterlesen
Der Ministerpräsident vor GBW-Untersuchungsausschuss: Markus Söder hat sich nicht dafür eingesetzt, die Wohnungsgesellschaft GBW zu kaufen. Weiterlesen
Film zum GBW-Skandal:
Überlastete Polizei - SPD macht sich für mehr Personal stark
Die Polizeiinspektionen in Bayern leiden ganz erheblich unter Personalmangel, Überstunden und schlechter Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das ist das Ergebnis des Polizeitags der SPD-Landtagsfraktion vom Montag, an dem Abgeordnete lokale Dienststellen besucht und mit den Beschäftigten diskutiert haben. Natascha Kohnen, Uli Grötsch und unser Polizeiexperte Prof. Dr. Peter Paul Gantzer haben danach Bilanz gezogen. Weiterlesen
Markus Rinderspacher: Grüne haben mit ihrem untauglichen Flächenfraß-Gesetzentwurf der Sache keinen Gefallen getan
Das von den Grünen initierte Volksbegehren gegen den Flächenfrass ist vom Bayerische Verfassungsgerichtshof kassiert worden. Die gesetzlichen Voraussetzungen seien nicht gegeben, hieß es. Durch die Ziele des Volksbegehrens würde die kommunale Planungshoheit unzulässig eingeschränkt. Wie unser Fraktionschef Markus Rinderspacher das Urteil kommentiert hat, kann man hier nachlesen.
SPD begrüßt Urteil zum Rundfunkbeitrag
Unsere medienpolitische Sprecherin Martina Fehlner zeigt sich erfreut über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag am Mittwoch. Weiterlesen