Die SPD-Woche im Landtag
Diesmal mit: Ausblick auf den 1. Mai, SPD-Einsatz für gute Löhne und Unterstützung für Heizungswechsel
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
am Montag ist der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“. Für uns als SPD ein besonderer Tag. Wir stehen seit unserer Gründung vor 160 Jahren an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir werden gemeinsam mit ihren Gewerkschaften auf die Straße gehen, um für gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne zu kämpfen. Ich selbst werde in Ingolstadt sein.
Wir als bayerische SPD wollen gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Dafür brauchen wir Tarifverträge. Unternehmen mit Tarifverträgen bezahlen besser und bieten bessere Arbeitsbedingungen. Wir finden: Der Freistaat muss mit gutem Beispiel vorangehen. Staatliche Aufträge sollen nur an Firmen gehen, die tariflich bezahlen. Aus diesem Grund wollen wir ein Tariftreue- und Vergabegesetz, das genau das festlegt. Unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird bis Juni auch auf Bundesebene ein solches Gesetz vorlegen. Fast alle anderen Bundesländer haben ein solches Gesetz. Nur Bayern und Sachsen nicht – CSU und Freie Wähler blockieren gute Bezahlung für staatliche Aufträge.
Im Moment tobt ein heftiger Streit über den Heizungsaustausch. Aber er ist notwendig, weil wir alte Heizungen durch klimafreundliche Heizungen ersetzen müssen. Übrigens nur die, die am Ende ihrer Lebensdauer sind. Aber dadurch sind viele Menschen verunsichert. Vor allem, weil sie hohe Kosten befürchten. Wir als bayerische SPD wollen eine stärkere Förderung, damit jede und jeder sich das leisten kann. Egal, ob Hausbesitzer oder Mieter. Und wir wollen die Geothermie-Nutzung in Bayern stark ausbauen. Damit können wir viele Millionen Haushalte kostengünstig mit klimafreundlicher Wärme versorgen.
Die Union dagegen redet nur. Und ist bei allem dagegen. Sie haben gegen unseren Antrag für ein bayerisches Förderprogramm von 100 Millionen Euro zum Heizungsaustausch gestimmt. Das spricht Bände. Soziale Politik für Bayern geht nur mit der SPD.
Es gibt noch viel zu tun. Packen wir es an.
Freundschaft!
Ihr/Euer
Florian von Brunn
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