Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit einem Rückblick in die Plenarwoche und unserem Appell: Gehen Sie zur Bundestagswahl!
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
mal angenommen, Sie hätten eine kleine Firma: Was ist das Erfolgsrezept für einen brummenden Betrieb? Richtig: zunächst gute und motivierte Mitarbeiter, die ihre Arbeit gern machen und Qualität liefern. Und natürlich ein gutes Produkt. Und Sie müssen kontinuierlich Geld in die Hand nehmen, damit der technische Fortschritt Sie nicht überholt. Als Malermeister mit kleinem Betrieb weiß ich ganz gut um die wirtschaftlichen Kniffe.
Was für mittelständische Unternehmer gilt, lässt sich auch auf die bayerische Wirtschaft übertragen: Nur wenn sie auf dem Stand der Technik ist, bleibt sie in Schwung. Doch zurzeit lahmt sie etwas. Der Umstieg zur Elektromobilität macht der Autoindustrie zu schaffen. Wir wollen Bayerns Wirtschaft einen neuen Anschub verpassen. Dafür hat die SPD eine hervorragende Lösung ausgetüftelt: den Made-in-Germany-Bonus. Das ist eine Steuerprämie, die Anreize für Unternehmen setzen soll, wieder mehr Geld zu investieren. Bayerns Unternehmen würden enorm profitieren, wenn der Bund diesen Bonus auflegt. Damit könnten wir gut bezahlte Industriearbeitsplätze sichern und gleichzeitig wertvolle Arbeitskräfte an Bord halten. Wie wichtig genau diese sie sind, habe ich in dieser Woche auch in meiner Rede im Landtag deutlich gemacht.
Damit Bayerns Unternehmen den Made-in-Germany-Bonus auch bekommen, ist es entscheidend, dass Sie zur Wahl gehen! Denn ob der Bonus kommt, hat unsere künftige Bundesregierung in der Hand. Sie muss die Wirtschaft wieder in Schwung bringen, Arbeitsplätze sichern und dafür sorgen, dass die Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet haben, auch von ihrer Rente leben können. Entscheidend wird es aber auch sein, die Menschen wieder mehr zusammenzuführen – denn die Versuche von extremen Rechten, die Gesellschaft weiter zu spalten, werden bleiben. Das dürfen wir auf keinen Fall zulassen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir als Demokraten weiterhin zusammenstehen. Die neue Regierung wird auch Antworten finden müssen auf die drängenden Fragen der Menschen, wie zum Beispiel nach mehr innerer Sicherheit, zum künftigen Umgang mit irregulärer Migration und zur Haltung Deutschlands im Ukraine-Konflikt.
Die Aufgaben der neuen Bundesregierung werden nicht leichter, aber ich bin sicher, dass die SPD hierauf die richtigen Antworten parat hat. Nämlich aus der Mitte heraus und für die Mitte der Gesellschaft. Wir als SPD haben Lösungen, die Wohlstand sichern, Wachstum und Arbeitsplätze schaffen, unsere Sicherheit stärken und die Gesellschaft zusammenführen. Deshalb ist es wichtig, dass Sie ihre Stimme abgeben. Dass Opposition Mist ist, wusste bereits Franz Müntefering.
In diesem Sinne, wir wollen regieren.
Ihr /Euer
Holger Grießhammer
Folgt mir bei Facebook und Instagram!
Nach Anschlag in München – Wünsche der Angehörigen werden mit Füßen getreten
Bei den aktuellen Versuchen der AfD, den Anschlag von München für ihre rassistische Propaganda zu nutzen, handelt es sich um eine „respektlose und niederträchtige Grenzüberschreitung“. Zu diesem Schluss kommt unser Sprecher für Integration und Migration Arif Taşdelen. Eine solch furchtbare Tat dürfe nicht für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden.
Weiterlesen
Transformation: Söders Schmalspur-Fonds ist ein Feigenblatt
Die Welt setzt auf moderne Technologien und Klimaschutz – und Bayern trödelt hinterher: Der neue Transformationsfonds von CSU und Freien Wählern ist nach Einschätzung unseres Wirtschaftsexperten Florian von Brunn völlig unterfinanziert. Er umfasst nur 350 Millionen Euro, von denen lediglich 100 Millionen für die Automobilindustrie reserviert sind. Notwendig für eine zukunftsfeste Transformation der bayerischen Fahrzeughersteller wäre die von uns bereits vorgeschlagene Bayern-Milliarde, die aus der Haushalts-Rücklage problemlos finanzierbar ist.
Weiterlesen
Baunova bedeutet Auftrag zum forcierten Wohnungsbau
Unsere Wohnungsbauexpertin Sabine Gross begrüßt die Zusammenführung der drei staatlichen Wohnungsgesellschaften in der neuen Holding Baunova in dieser Woche: „Die Gründung der Baunova ist gleichbedeutend mit einem Auftrag: endlich den lange Zeit vertrödelten Wohnungsbau des Freistaats wieder auf Spur zu bringen. Die Menschen in Bayern benötigen dringend bezahlbare Wohnungen.“
Weiterlesen
Wir brauchen Wachstumsimpuls für Wirtschaftsstandort Deutschland
Zu wenig Investitionen, Nachfragemangel, Stagnation: Der Wirtschaftsstandort Deutschland braucht neuen Schub – und einen bedeutsamen Beitrag dazu kann der Made-in-Germany-Bonus der SPD leisten. Unser Fraktionschef Holger Grießhammer fordert von der Staatsregierung, sich im Interesse der bayerischen Wirtschaft für die Förderung einzusetzen: „Wir brauchen die Steuerprämie jetzt, um Investitionen zu fördern und Arbeitsplätze zu sichern“.
Weiterlesen
Wir wollen freie Bahn für das Deutschlandticket
Der Freistaat Bayern muss sich endlich aktiv für eine unbefristete Fortführung des Deutschlandtickets engagieren – und dabei weiter seinen Anteil an der Finanzierung tragen. „Für den Nahverkehr sind die Länder zuständig“, sagt unsere Verkehrsexpertin Sabine Gross. „Wer mehr Menschen auf die Schiene locken will, muss ein attraktives, bezahlbares und vor allem auch einfaches Angebot vorweisen können: eben das Deutschlandticket. Wenn es das Deutschlandticket noch nicht gäbe, müsste man es erfinden.“
Weiterlesen
Kahlschlag in der Landschaftspflege – Staatsregierung darf Projekte nicht kaputtsparen
Früher zuverlässig finanziert – jetzt wieder einkassiert: CSU und Freie Wähler wollen für zahlreiche Projekte der bayerischen Landschaftspflegeverbände plötzlich kein Geld mehr herausrücken. „Erst der Wegfall von Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft, jetzt geht’s an die Landschaftspflege: CSU und Freie Wähler machen den Naturschutz zum Bauernopfer“, warnt unsere Umweltexpertin Anna Rasehorn.
Weiterlesen
Christoph Eschenbach mit Europa-Preis 2025 geehrt
Am Wochenende haben wir als SPD-Landtagsfraktion Christoph Eschenbach, weltberühmter Dirigent, Pianist und „ausgesprochener Europäer“, wie er sich selbst nennt, in Bamberg mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Mit seinem Werk steht er wie kaum ein anderer für die Kraft von Kunst und Kultur als Brücke der europäischen Verständigung.
Weiterlesen