Die SPD-Woche im Landtag
Unsere große Bayern-Tour: Wir ziehen Bilanz!
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
Klausur. Das klingt nach dicken Klostermauern und Abgeschiedenheit. Nicht mit uns, dachten wir und haben einmal etwas ganz anderes gemacht: Die ganze Fraktion gemeinsam ist mit dem Bus quer durch Bayern gefahren – mit Bürgergesprächen auf Marktplätzen, Besuchen bei Bürgermeistern, in Unternehmen, Kitas und bei Wohnbauprojekten sowie mit drei Abendveranstaltungen. Vier Tage lang haben wir das so durchgezogen, bei dampfender Kaffeemaschine im Bus, Mittagessen auf dem Sitz während der Fahrt (heikel fürs weiße Hemd) und mit vielen, vielen Kontakten zu den Menschen in Bayern. Bürgerkontakte pflegen wir natürlich sonst auch – aber es ist schon etwas anderes, wenn die ganze Fraktion geballt auftritt und für Anregungen, Fragen oder Beschwerden bereitsteht. In allen Regierungsbezirken.
Mir hat es riesig Spaß gemacht. Die Stimmung war gut, das Wetter leider weniger, aber das hat uns nicht bremsen können: Für die insgesamt acht Infostände auf verschiedenen Marktplätzen haben wir uns ein großes knallrotes SPD-Zelt zugelegt, das zusammen mit unserem Bus als Erkennungszeichen für unsere Bayern-Tour diente. Uns ging es in erster Linie um eine Bestandsaufnahme. Wo läuft es gut im Freistaat, wo weniger gut? Und natürlich: Was muss man tun, um die Lage zu verbessern? Wir haben viele Erkenntnisse mitgenommen, einige decken sich auch mit dem, was wir schon seit geraumer Zeit fordern.
In Sachen Kommunalfinanzen etwa: Inzwischen haben viele Kommunen kein Geld mehr, um ihre Bauten zu erhalten – Schulen ebenso wie Kitas, Straßen, Brücken oder Verwaltungsbauten. Schwimmbäder. Auf dieses Problem sind wir bei unserer Tour immer wieder gestoßen. Und wir merken, dass die von uns schon seit einiger Zeit geforderte jährliche Kommunalmilliarde dringlicher ist denn je. Sie soll aus dem Länderanteil des Investitions-Sondervermögens stammen – das, was Söder gerade den den Kommunen angeboten hat, ist viel zu wenig. Ergänzend fordern wir ein kommunales Investitionsprogramm des Freistaats, das aus Landesmitteln finanziert wird. Den Spielraum dafür hat der Bund auf SPD-Anregung mit der Lockerung der Schuldenbremse geschaffen. Jetzt kann die Staatsregierung einmal zeigen, was ihr Bayerns Kommunen wert sind.
Auch diesmal gilt, und das bei sehr vielen Themen: Wir bleiben dran.
Ihr/Euer
Holger Grießhammer
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Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter verabschiedete diesen Montag auf dem Münchner Marienplatz unseren großen Bus, mit dem wir in dieser Woche vier Tage lang kreuz und quer durch den Freistaat gerollt sind. Reiter zeigte sich begeistert von dem ungewöhnlichen Klausur-Format: „Das ist eine gute Idee. Politik muss raus zu den Leuten.“ Holger Grießhammer bedankte sich: „Schön, dass Du uns heute auf die Reise schickst. Wir wollen uns ein umfassendes Bild machen, wo Bayern steht. Um anschließend Lösungen erarbeiten zu können." Weiterlesen
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Wie kann die Wirtschaft und damit auch der Arbeitsmarkt wieder auf Vordermann kommen? Das war eine der wichtigsten Fragen unserer Diskussionsrunde zum Thema „Gute Arbeit, starke Wirtschaft“, die wir im Rahmen unserer Bayern-Tour im Bürgerhaus Schwabach veranstalteten. Spannende Impulse lieferten Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Peter Bofinger und Dr. Markus Schmitz, Leiter der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit.
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Im Rahmen unserer Bayern-Tour hat unser Fraktionschef Holger Grießhammer beim Frankenempfang in Kulmbach den Frankenrechen an Volker Heißmann und Martin Rassau alias „Waltraud und Mariechen“ verliehen. Mit der Auszeichnung würdigen wir herausragendes kulturelles und soziales Engagement im Freistaat.
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Politik im Nahbereich – Resümee der Bustour
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Besuch KZ-Friedhof und Gedenkstätte in Steinrain: SPD-Landtagsfraktion gedenkt NS-Opfern
"Zum ewigen Gedächtnis für alle Zeiten“ steht auf dem Mahnmal des KZ-Friedhofs im niederbayerischen Mallersdorf-Pfaffenberg, das nach dem Krieg zum Gedenken an die Millionen Opfer der NS-Verbrechen errichtet wurde. Im Rahmen unserer Bayerntour besuchte unser Fraktionsvorstand den Erinnerungsort. Weiterlesen
80. Jahrestag der Ernennung Wilhelm Hoegners zum Ministerpräsidenten – wir gedenken mit großem Respekt
An diesem Sonntag vor 80 Jahren übernahm ein Sozialdemokrat die Geschicke in Nachkriegs-Bayern: Die amerikanische Militärverwaltung ernannte Wilhelm Hoegner zum Ministerpräsidenten – ein Amt, das er von 1945 bis 1946 und dann noch einmal von 1954 bis 1957 ausübte. Wir gedenken an diesem Jahrestag mit großem Respekt der politischen Lebensleistung des gebürtigen Münchners.
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