Haushaltexperte Harald Güller: Eine Zustimmung der SPD ist möglich, sollte es Bewegung in zentralen Punkten geben! …
SPD-Fraktionschef verweist auf überlastete Gesundheitsämter - Schulen auf Wechselunterricht unzureichend vorbereitet - Kritische Debatte im …
SPD-Experte Harald Güller: Staatsregierung muss konkreten Gesetzentwurf vorstellen - "Endlich Butter bei die Fische!" …
Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Einrichtungen bei den verpflichtenden Tests für Besucherinnen und Besucher besser …
Kultursprecher Halbleib: Bisher gibt es weder Förderrichtlinien noch ist eine Antragstellung möglich …
Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann: Ausgangsperre bringt nichts – stattdessen Maskenpflicht, von der wir wissen, dass sie wirkt …
Vorsitzende des Sozialausschusses Doris Rauscher kritisiert Pläne für Änderung von Kita-Regeln …
Für die Oktoberhilfen muss etxra Steuerberater beauftragt werden - Wirtschaftsexpertin Karl: Eine unkomplizierte und unbürokratische …
Heute mit: Corona-Sondersitzung, Polizeiaufgabengesetz, Hilfsprogramm Soloselbstständige, Kitas, Grundsteuer C, Chaos an den Schulen, …
SPD-Umweltsprecher von Brunn nach der Pressekonferenz des Umweltministers: Glauber hat wieder eine Chance verpasst …
Angekündigte Verlängerung oder sogar Verschärfung des Teil-Lockdowns nicht am Parlament vorbei …
Tierschutzpolitische Sprecherin Ruth Müller: Regierungsfraktionen lehnen Erforschung alternativer Methoden rigoros ab - Kein Herz für Tiere …
Umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn zu Antrag im heutigen Umweltausschuss: Kommunen brauchen bessere Förderung, denn Städte sind …
Fraktionsvorsitzender Arnold: Begriff der drohenden Gefahr ist zu streichen - Klagen beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof und beim …
SPD-Dringlichkeitsantrag im Bildungsausschuss: Wie geht es weiter mit Microsoft Teams? - Mobile Dienstgeräte bereitstellen - …
Kulturpolitischer Sprecher Volkmar Halbleib: Künstlerinnen und Künster brauchen Unterstützung und eine Öffnungsperspektive …
Antrag im morgen Sozialausschuss: Zusätzliche Kräfte einstellen - Konzepte anpassen - Versprochene Bonuszahlung schnell auf den Weg bringen …
SPD-Fraktion fordert, die Steuer auch in Bayern einzuführen, um wertvolles Bauland zu gewinnen und Spekulanten entgegenzuwirken - Güller: …
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