Pressemitteilungen

  • 29.10.2020
    Green Deal: Konjunkturprogramm soll Wirtschaft bei Erreichung der Klimaziele unterstützen
    Wirtschaftsexpertin Annette Karl warnt: Green Deal darf trotz Corona-Krise nicht in Frage gestellt werden - Schlüsselindustrien in Bayern müssen Strukturwandel erfolgreich gestalten [mehr]
  • 29.10.2020
    Landtags-SPD fordert Schuldenerlass für den globalen Süden
    Rinderspacher warnt vor „Schulden-Zeitbombe“ [mehr]
  • 29.10.2020
    SPD will Jugendsozialarbeit an Schulen in Bayern weiter ausbauen
    Sozialexpertin Doris Rauscher: Evaluationen der Angebote zeigen positive Auswirkungen auf betroffene Jugendliche und das Schulklima [mehr]
  • 28.10.2020
    Regierungserklärung von Minister Glauber: SPD will Masterplan für die sozial-ökologische Modernisierung Bayerns
    Umweltexperte Florian von Brunn: Wichtigste Aufgabe ist die Mobilitätswende [mehr]
  • 28.10.2020
    SPD-Fraktion will vor Sondersitzung Auskunft über geplante Corona-Maßnahmen
    Fraktionschef Arnold bedauert, dass wegen fehlender Rechtsgrundlage keine Zustimmungsmöglichkeit zu den Verordnungen gegeben ist [mehr]
  • 28.10.2020
    Blindflug beenden: Endlich sicherstellen, dass alle Patientinnen und Patienten bei Aufnahme in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen getestet werden!
    SPD-Dringlichkeitsantrag: Testmöglichkeit auch für Besucher schaffen, um Kontakte zu ermöglichen [mehr]
  • 28.10.2020
    SPD will Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen
    Entwurf für ein Transparenzgesetz heute im Plenum - Fraktionschef Horst Arnold: Mehr Offenheit stärkt das Vertrauen in amtliches Handeln [mehr]
  • 28.10.2020
    Über zwölf Milliarden Euro Finanzbedarf für Hochschul- und Kulturbauten im Freistaat
    SPD fordert Bau-Sonderprogramm - SPD-Hochschulsprecher Flisek: Marode Bauten sind kein Aushängeschild für Wissenschaftsstandort Bayern - Kultursprecher Halbleib: Größte Baustelle im bayerischen Staatshaushalt [mehr]
  • 27.10.2020
    Kabinett: Unterstützungsprogramme für die Kultur unverzüglich umsetzen!
    Kultursprecher Volkmar Halbleib: Nach gravierenden Fehlern und Versäumnissen bei der Kulturförderung muss die Staatsregierung jetzt endlich liefern! [mehr]
  • 27.10.2020
    SPD fordert Kampf gegen weltweiten Hunger
    Markus Rinderspacher: Unterernährung ist größtes Gesundheitsrisiko weltweit [mehr]
  • 27.10.2020
    Landtags-SPD warnt vor weiteren Kita- und Schulschließungen
    Fraktionschef Arnold: Erst alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen - Lockdown für die Jüngsten kann nur Ultima Ratio sein [mehr]
  • 26.10.2020
    SPD und FDP: Pflegende Angehörige endlich entlasten - Anspruch auf Hilfe für alle!
    SPD und FDP fordern mehr Geld für Pflegeprojekte im ländlichen Raum - Anfrage zeigt: Förderprogramm "PflegesoNah" deckt bei Weitem nicht den Bedarf [mehr]
  • 26.10.2020
    SPD fordert Bayerisches Ausbildungswerk für Afrika
    Markus Rinderspacher: Gute berufliche Bildung schützt vor Jugendarbeitslosigkeit [mehr]
  • 24.10.2020
    „Maske ersetzt Abstand?“: SPD übt Kritik an fahrlässigen Aussagen von Ministerin Schreyer
    Anfrage zeigt: Verkehrsministerin hält an ihrer widersprüchlichen Position zu Corona-Regeln im öffentlichen Nahverkehr fest – SPD-Fraktionschef Arnold: Maskentragen sollte nicht auf Kosten der Abstandsdisziplin gehen [mehr]
  • 23.10.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Regierungserklärung Söder, Corona-Pflegebonus, Corona-Quarantäne für Schülerinnen und Schüler, Kinderschutz, Windenergie, Coronafälle bei der Polizei, Pflege auf de Land, Hochschulreform, Kinder-Grundversorgung, Brexit, fairer Kaffee, neue BR-Intendantin, Demokratieorte, EU-Jugendstrategie [mehr]
  • 23.10.2020
    SPD: Kaffeesteuer für fairen Kaffee abschaffen
    Markus Rinderspacher: Gut für die Umwelt und bessere Löhne [mehr]
  • 22.10.2020
    SPD gratuliert Dr. Katja Wildermuth zur Wahl als neue BR-Intendantin
    Neue Intendantin des Bayerischen Rundfunks überzeugt mit Kompetenz und Erfahrung im Bereich der Digitalisierung und Trimedialität [mehr]
  • 22.10.2020
    Projekt "Windkümmerer" löst nur kleine Probleme der bayerischen Energiewende
    Wirtschaftsexpertin Annette Karl warnt: Ausbau der Windkraft verläuft seit Jahren schleppend - Kommunen brauchen mehr Rückenwind [mehr]
  • 22.10.2020
    SPD-Fraktion begrüßt Bekanntgabe der „Orte der Demokratie in Bayern“
    Christian Flisek: Demokratieorte brauchen zentralen Platz in der bayerischen Erinnerungskultur [mehr]
  • 22.10.2020
    SPD-Anfrage offenbart 76 Coronafälle in bayerischer Polizei
    Markus Rinderspacher: Polizistinnen und Polizisten riskieren vor Ort die eigene Gesundheit [mehr]

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