Horst Arnold: Zehn Milliarden Euro für Innovation und Beschäftigung - Digitalisierung voranbringen - Kommunen stärken und privaten Konsum …
SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt: „Dürfen Städte und Gemeinden nicht ins offene Messer laufen lassen“ - SPD-Antrag fordert Rettungsschirm …
SPD-Fraktionschef Horst Arnold schlägt 100 Euro Unterstützung pro Einwohner vor - Funktionsfähigkeit der Städte und Gemeinden sicherstellen …
Fraktionschef Horst Arnold: Weitreichende Befugnisse zur Bewältigung der Corona-Krise, aber Wahrung der demokratischen Prinzipien - Dank an …
Staatsregierung kürzt Fördersätze in den kommunalen Straßenbau - Bayerische Kommunen werden im Stich gelassen …
Innenpolitischer Sprecher Schuster zum Sanierungsstau: „Bei unseren Feuerwachen bröckelt es an vielen Ecken und Enden.“ …
Heute mit: Bildungspolitik, Umwelt- und Verbraucherschutz, Innere Sicherheit, Energiepolitik, Kommune, Verkehrs- und Europapolitik …
SPD-Fraktion legt im Rahmen ihrer Winterklausur umfangreiches Antragspaket vor …
Expertinnen und Experten sollen Maßnahmen erörtern, wie der Verbrauch von Flächen in Bayern auf fünf Hektar am Tag reduziert werden kann, …
Fraktionsvize Adelt: „Ein kleiner Schritt, dem jetzt der große Wurf folgen muss!“ …
Fraktionsvize Klaus Adelt: Kita-Ausbau durch Planlosigkeit der Staatsregierung gefährdet …
Landtagsvizepräsident Rinderspacher: Mehr Kommunen sollen in Menschenrechtsfrage Stellung beziehen …
Fraktionsvize Klaus Adelt kritisiert niedrigen Anteil der Kommunen am Steuerverbund trotz andauernder Aufgabensteigerung – Programm für …
Staatsregierung räumt auf Anfrage der SPD auch bei zweiter Förderrunde IT-Probleme ein - zahlreiche Beschwerden …
Die Fördersummen für den Doppelhaushalt 2019/20 waren bereits nach zwei Monaten aufgebraucht - jedes zweite Schwimmbad in Bayern ist …
SPD-Antrag: Zukünftig sollen alleine die Straßenverkehrsbehörden über die Aufstellung von stationären Blitzern entscheiden …
SPD-Abgeordnete Annette Karl und Florian von Brunn: Expertinnen und Exerten fordern einhellig mehr Einsatz von der Staatsregierung für …
Sozialpolitikerin Rauscher will regionale Angebote fördern - Antrag im Sozialausschuss …
Fraktionschef Arnold und Fürther Oberbürgermeister Jung: Kommunen brauchen verlässliche Unterstützung des Freistaats – Mehr Impulse für …
Fraktionsvize Klaus Adelt und Landrätin Rita Röhrl: Kommunen dürfen nicht länger allein gelassen werden bei der Planung und Umsetzung eines …
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