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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Konjunkturpaket des Bundes in der Coronakrise, Söders Bauchlandung, Aiwangers Wischmopps, schleppender Digitalisierung an …
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Horst vor Ort: Die Sommertermine des SPD-Fraktionsvorsitzenden
Fraktionschef Arnold informiert sich in der parlamentarischen Sommerpause über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie und trifft …
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SPD-Fraktionschef Horst Arnold begrüßt Konjunkturpaket des Bundes
Programm mit Augenmaß und sozialdemokratischer Handschrift - Bayern muss Teil dazu beitragen und bayerische Bürger und Kommunen entlasten …
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SPD-Anfrage: 375.000 Alleinerziehende in Bayern - Große Belastung durch Corona
Wohnsituation und Eigentumsverhältnisse stellen oftmals große Belastung für Familien dar - Fraktionschef Arnold und Sozialpolitikerin …
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Werkverträge und Saisonarbeit: Schärfere Kontrollen für alle betroffenen Branchen notwendig
SPD-Fraktionschef Arnold: Hygienemängel und Überbelegung auch im Baugewerbe – Anfrage offenbart: Staatsregierung kann nicht einmal …
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Digitale Bildung in der Corona-Krise: Bayern duckt sich weg
Freistaat erhält knapp 80 Millionen Euro vom Bund, beteiligt sich aber nicht mit eigenen Mitteln – SPD-Fraktionschef Arnold: Söder wird …
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Rettungsdienste bleiben weiter auf Kosten für Corona-Schutzausrüstung sitzen
Staatsregierung wälzt das Problem auf die Krankenkassen ab - Fraktionschef Arnold: Das ist unanständig - Entschlossenheit und Solidarität …
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SPD pocht auf parlamentarische Kontrolle in der Corona-Krise
Fraktionsvorsitzender Arnold: Transparenz und demokratische Mitsprache müssen zu jeder Zeit sichergestellt sein – Verordnungen ersetzen …
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SPD: Urteilsstau in der bayerischen Justiz vermeiden
Anfrage zeigt: Rund 2.850 Sozialgerichtsverfahren seit Beginn der Corona-Krise verschoben – Fraktionschef Arnold: Funktionsfähigkeit des …
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SPD dringt auf soziale Ausgestaltung von Konjunkturmaßnahmen
Fraktionschef Arnold zu den Vorschlägen von Aiwanger und Ifo-Präsident Fuest: Kommunen und Geringverdiener unterstützen – …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Freistaat muss Kosten für Corona-Schutzausrüstung tragen
Rettungsorganisationen haben in einer beispiellosen Aktion Anzüge, Mundschutz und Handschuhe beschafft und ringen um Finanzierung …
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SPD-Fraktionschef stellt Konjunkturprogramm für neuen Aufschwung vor
Horst Arnold: Zehn Milliarden Euro für Innovation und Beschäftigung - Digitalisierung voranbringen - Kommunen stärken und privaten Konsum …
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Arnold: Wer die Hilfe des Staates in Anspruch nimmt, soll keine Dividende zahlen
SPD-Fraktionschef: Auf Ausschüttung von Gewinnen und Boni verzichten - Gelder für Investitionen und Weiterbildung der Beschäftigten …
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SPD begrüßt schrittweise Öffnung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche in Bayern
Fraktionschef Arnold: Staatsregierung hat unsere Forderungen weitgehend aufgenommen - Bürger konnten Regelungen zur Ausgangsbeschränkung …
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SPD-Fraktionschef mahnt Fahrplan für Leben mit dem Corona-Virus an
Horst Arnold schreibt an Ministerpräsident Söder: Soziales Leben verantwortlich gestalten - Bei Notbetreuung und Schutzschirmen nachbessern …
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SPD-Fraktionschef will Ende der Ausgangsbeschränkungen
Horst Arnold: Es ist Zeit für einen kontrollierten Übergang unter Wahrung des Gesundheitsschutzes - SPD-Antrag für Öffnung von …
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Tag der Arbeit: Beschäftigte sicher und solidarisch durch die Krise bringen
SPD-Fraktionsvorsitzender Arnold: Augenmerk noch stärker auf Perspektiven von Jugendlichen richten - Erhöhung des Kurzarbeitergelds und …
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Staatsregierung muss einheitliche Regelung für Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter treffen
SPD-Fraktionsvorsitzender Arnold: Kommunen sollen nicht über Einzelregelungen entscheiden müssen …
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SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
Auch zahlreiche Menschen in Bayern werden von diesem Beitrag zur Existenzsicherung profitieren …
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Regierungserklärung: SPD setzt sich mit vielen Forderungen zur Corona-Krise durch
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: "Werden Söder beim Wort nehmen und die tatsächliche Umsetzung unserer Vorschläge genau kontrollieren" …
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