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Zschäpe-Vernehmung in Chemnitz: SPD-Politiker Taşdelen sieht viele Fragen offen
Die Vernehmung der verurteilten NSU-Terroristin Beate Zschäpe in der JVA Chemnitz hat nach Einschätzung des SPD-Landtagsabgeordneten Arif …
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Untersuchungsausschuss Stammstrecke: SPD kritisiert Verschleierungstaktik von Scheuer und Söder
Inge Aures, SPD-Mitglied im Untersuchungsausschuss Stammstrecke, kommentiert die heutige Zeugenvernehmung des früheren …
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Aktuelle Stunde: SPD fordert verantwortungsvolle Politik – statt CSU-Polemik
„Wohnungen statt Winnetou & Wolf: Verantwortungsvolle Politik statt Populismus.“ Unter diesem Motto steht am morgigen Dienstag die Aktuelle …
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SPD zum Untersuchungsausschuss Stammstrecke: Söders Vorgehen war nicht nur dilatorisch, sondern auch dilettantisch
Das Desaster um die zweite Münchner Stammstrecke hat die CSU-geführte Staatsregierung zu verantworten: Diesen klaren Schluss zieht die …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit: dem Migrationsgipfel, Hilfen für die Städte und Gemeinden, einem Jobticket und vielem mehr …
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SPD zur zweiten Münchner Stammstrecke: Söders Desaster stellt den Berliner Flughafen in den Schatten
Inge Aures, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im Untersuchungsausschuss Stammstrecke, kommentiert die …
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SPD fordert Jobticket für die Beschäftigten des Freistaats
Wichtige Entlastung für die 700.000 Tarifbeschäftigten und Beamten des Freistaats: Die SPD-Landtagsfraktion will den Mitarbeiterinnen und …
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SPD fordert belastbaren Plan für Kulturinvestitionen in ganz Bayern statt einer „Kaskade der Verschiebung“
„Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen – den Vorhang zu und alle Fragen offen“: An dieses Brecht-Zitat fühlt sich der …
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SPD fordert neue Impulse für das bayerisch-tschechische Verhältnis
Schnelle Zugverbindungen nach Prag, mehr Schüleraustausch, Stipendien und ein flächendeckendes 5G-Netz in der Grenzregion - die SPD …
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SPD: Es gab mehrere Standorte fürs Zukunftsmuseum Nürnberg
Zu den Aussagen zur Standortsuche im heutigen Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum sagt der kulturpolitische Sprecher der …
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Öffentlicher Dienst: SPD legt Antragspaket für Mitbestimmung auf Augenhöhe vor
Mitbestimmung auf Augenhöhe - dieses Prinzip will die SPD im öffentlichen Dienst stärken. Die 700.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diesmal mit: starker Industrie in Bayern (und was wir dafür tun), einem Bericht aus dem Untersuchungsausschuss Maske und vielem mehr. …
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Untersuchungsausschuss Maske: Die Opposition zieht Bilanz
Gemeinsame Pressemitteilung …
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Arbeitskräftemangel – SPD stellt Maßnahmenpaket vor
Der sich verstärkende Arbeits- und Fachkräftemangel zählt zu den größten Herausforderungen für die bayerische Wirtschaft. Damit der …
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90 Jahre Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz: SPD gedenkt der Heldinnen und Helden im Landtag
Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn: Die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes – bedroht von Inhaftierung, Folter und Ermordung – war und …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diesmal mit: Ausblick auf den 1. Mai, SPD-Einsatz für gute Löhne und Unterstützung für Heizungswechsel …
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SPD fordert, das Übertrittszeugnis abzuschaffen
Ja zu einer individuellen Förderung, Nein zum starren Aussortieren im Grundschulalter: Die SPD-Landtagsfraktion fordert, die verbindlichen …
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Erfolg für SPD: Sprach-Kita-Programm wird fortgesetzt
Offenbar wurde CSU und Freien Wählern der Druck zu groß: Nachdem zunächst angekündigt wurde, die Förderung für die Sprach-Kitas zu kürzen, …
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CSU und FW behindern Aufklärung – Durchsuchung der CSU-Zentrale abgelehnt
Volkmar Halbleib: Der Untersuchungsausschuss braucht sämtliche Spendenunterlagen. Gibt die CSU sie nicht heraus, braucht es eine Razzia! - …
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Reform des Verfassungsschutzes: Klarer Vorsprung für den SPD-Vorschlag
Der SPD-Entwurf fürs neue Verfassungsschutzgesetz soll zur Grundlage der weiteren politischen Diskussion werden. Das fordert die …
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