Fraktionschef Arnold bedauert, dass wegen fehlender Rechtsgrundlage keine Zustimmungsmöglichkeit zu den Verordnungen gegeben ist …
SPD-Dringlichkeitsantrag: Testmöglichkeit auch für Besucher schaffen, um Kontakte zu ermöglichen …
Entwurf für ein Transparenzgesetz heute im Plenum - Fraktionschef Horst Arnold: Mehr Offenheit stärkt das Vertrauen in amtliches Handeln …
SPD fordert Bau-Sonderprogramm - SPD-Hochschulsprecher Flisek: Marode Bauten sind kein Aushängeschild für Wissenschaftsstandort Bayern - …
Kultursprecher Volkmar Halbleib: Nach gravierenden Fehlern und Versäumnissen bei der Kulturförderung muss die Staatsregierung jetzt endlich …
Markus Rinderspacher: Unterernährung ist größtes Gesundheitsrisiko weltweit …
Fraktionschef Arnold: Erst alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen - Lockdown für die Jüngsten kann nur Ultima Ratio sein …
SPD und FDP fordern mehr Geld für Pflegeprojekte im ländlichen Raum - Anfrage zeigt: Förderprogramm "PflegesoNah" deckt bei Weitem nicht …
Markus Rinderspacher: Gute berufliche Bildung schützt vor Jugendarbeitslosigkeit …
Anfrage zeigt: Verkehrsministerin hält an ihrer widersprüchlichen Position zu Corona-Regeln im öffentlichen Nahverkehr fest – …
Heute mit: Regierungserklärung Söder, Corona-Pflegebonus, Corona-Quarantäne für Schülerinnen und Schüler, Kinderschutz, Windenergie, …
Markus Rinderspacher: Gut für die Umwelt und bessere Löhne …
Neue Intendantin des Bayerischen Rundfunks überzeugt mit Kompetenz und Erfahrung im Bereich der Digitalisierung und Trimedialität …
Wirtschaftsexpertin Annette Karl warnt: Ausbau der Windkraft verläuft seit Jahren schleppend - Kommunen brauchen mehr Rückenwind …
Christian Flisek: Demokratieorte brauchen zentralen Platz in der bayerischen Erinnerungskultur …
Markus Rinderspacher: Polizistinnen und Polizisten riskieren vor Ort die eigene Gesundheit …
Gesundheitssprecherin Waldmann zur Regierungserklärung: Söder darf die Menschen nicht mit einsamen Entscheidungen überraschen - keine zu …
Stipendienprogramm und fiktiver Unternehmerlohn - Ministerpräsident Söder kündigt in Regierungserklärung Umsetzung von SPD-Vorschlägen an …
SPD-Fraktionschef Horst Arnold wirbt für demokratische Kontrolle der Krisenpolitik - Nur nachvollziehbare Regeln werden befolgt - Kitas und …
Arbeitsschwerpunkt morgen im Sozialausschuss - Schutzkonzepte für Schulen - Kindergrundsicherung voranbringen und Medienkompetenz stärken …
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