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Meridian-Zugchaos in Oberbayern: SPD fordert schnelles Maßnahmenpaket und Konsequenzen für den Betreiber
Florian von Brunn: CSU-Verkehrsminister in Bund und Land müssen dafür sorgen, dass Regionalverkehr nicht länger von Pleiten, Pech und …
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Unsere Ziele und Positionen in der Queerpolitik
Wir als SPD kämpfen für die Gleichstellung und gegen Diskriminierung von queeren Menschen in Bayern. Wir fordern seit Jahren einen …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit: Grausamer Tierquälerei, drohenden Schwimmbadschließungen und vielem mehr. …
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Schweigen der Minister zu neuesten Tierschutzskandalen: SPD fordert Stellungnahmen von Glauber und Kaniber
Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller und umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn: Freiwilligkeitsideologie ist krachend gescheitert …
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Energieversorgung: Staatsregierung darf Verantwortung nicht auf andere abwälzen
Wirtschaftsminister Aiwanger setzt auf kleine Gaskraftwerke und Photovoltaik-Anlagen von Kommunen, Unternehmen und Privatmenschen - …
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Getrübter Sommerspaß: Sanierungsstau bei den Freibädern hält an
Immer weniger Kinder können schwimmen - Zahl der Badetoten steigt an …
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Grausame Tierquälerei bei Putentransport für Schlachthof der Süddeutschen Truthahn AG: SPD fordert lückenlose Aufklärung
Florian von Brunn und Ruth Müller: Echte Tierschutz-Reformen statt Freiwilligkeits-Blabla! …
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Aiwanger lässt Gastronomen im ländlichen Raum im Stich
Massive Probleme beim Antragsverfahren zur Förderung von Wirtshäusern – SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt: Gastgewerbe braucht ausreichende …
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Endlich Rechtssicherheit für Mieterinnen und Mieter - ab 7. August gilt Mietpreisbremse auch in Bayern
Wohnungspolitische Sprecherin Natascha Kohnen: Staatsregierung hat bei bisheriger Verordnung schlecht und fehlerhaft gearbeitet - …
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Neuer Überstundenrekord in Bayerns Justizvollzug
Landtagsvizepräsident Rinderspacher: JVA-Beschäftigte werden ausgepresst wie Zitrone“ - Staatsregierung sieht seit Jahren untätig zu …
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SPD fordert konkrete bayerische Maßnahmen für Alleinerziehende
Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher: CSU-Ministerin muss niedrigschwellige Angebote für Haushaltshilfen sowie eine umfassende …
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Umstrittener Grundstückskauf in Nürnberg: Staatsregierung soll Transparenz herstellen
SPD-Fraktionschef Arnold: Wollen prüfen, ob die Finanzierung wie vorgesehen abläuft …
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Landtags-SPD begrüßt bessere Unterstützung für sozial benachteiligte Familien durch den Bund
Vorsitzende des Sozialausschusses Rauscher: Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket jetzt mit bayerischen Maßnahmen flankieren …
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SPD: Klimaschutz muss wirksam und sozial verträglich sein
Fraktionschef Horst Arnold zum Kabinett: Söders Ankündigungen fehlt die Substanz - 10h-Regel muss fallen, um Ausbau der Erneuerbaren …
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Minister Piazolo hat kein Konzept gegen Lehrermangel
SPD-Fraktionschef Arnold: Es nützt nichts, Planstellen anzukündigen, wenn man sie nicht besetzen kann …
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SPD-Umweltpolitiker kämpfen gemeinsam mit Studentinnen gegen Lebensmittelverschwendung
Florian von Brunn und Ruth Müller: Staatsregierung muss ein Konzept entwickeln, um den Supermarktketten strengere zu Vorschriften machen - …
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LKW-Unfälle: Abbiegeassistenten schneller einführen
Europapolitischer Sprecher Rinderspacher fordert raschere Regelung auf EU-Ebene - Bayerische Kommunen sollen eigene Fahrzeuge umrüsten …
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Haus der Kunst will Mitarbeiter auf die Straße setzen
Wissenschaftsministerium teilt Münchner Abgeordneten Florian Ritter mit: Lösung mit Dienstleister ist flexible und zielführende Alternative …
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SPD zum Lehrermangel: Bessere Bezahlung und mehr Wertschätzung für Grundschullehrer
Bildungspolitische Sprecherin Margit Wild: Gleiches Eingangsgehalt für alle - BLLV geht von 500 unbesetzten Stellen im kommenden Schuljahr …
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Tierquälerei-Skandal im Allgäu: SPD fordert konkrete Verbesserungen im Tierschutz in der Landwirtschaft
Florian von Brunn und Ruth Müller: Insbesondere Großbetriebe müssen bei den Kontrollen in den Fokus gerückt werden - Staatsregierung muss …
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