4364 Suchergebnisse

  • 17.06.2020 | Pressemitteilung
    Datenschutzbericht: Auch in der Corona-Krise ist auf strikte Einhaltung des Datenschutz zu achten
    Datenschutzbeauftragter Florian Ritter: Datenerhebung und Verarbeitung während der Pandemie muss regelmäßig überprüft… [mehr]
  • 16.06.2020 | Pressemitteilung
    Halbleib: Kultur in Bayern wird dauerhaft geschädigt
    Kulturpolitischer Sprecher kritisiert zu zaghafte Lockerungen im Kulturbereich - Bayern braucht einen… [mehr]
  • 16.06.2020 | Pressemitteilung
    Corona-Maßnahmen: Vor Lockerungen gehören Tests!
    Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann: Immer noch kein Konzept für Coronatests in Kliniken und Heimen [mehr]
  • 16.06.2020 | Pressemitteilung
    Black Lives Matter - Auch in Bayern ein Zeichen gegen Diskriminierung setzen
    Dringlichkeitsantrag morgen im Plenum - Staatsregierung soll im Europaausschuss über Antirassismusstrategie berichten [mehr]
  • 15.06.2020 | Pressemitteilung
    Landtags-SPD fordert Stopp der EU-Zusammenarbeit mit libyscher Küstenwache
    Europasprecher Rinderspacher: Folter und Ausbeutung beenden - EU kann den Menschenrechtsverletzungen in Libyen nicht… [mehr]
  • 12.06.2020 | Pressemitteilung
    Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung: SPD-Integrationspolitiker Arif Taşdelen fordert finanzielle Förderung für Integrationsbeiräte
    Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung an der Wurzel bekämpfen - Kommunale Strukturen von Integrations- und… [mehr]
  • 11.06.2020 | Pressemitteilung
    Bayerns Kläranlagen aufrüsten: Sauberes Wasser muss oberste Priorität haben
    SPD fordert besseren Schutz vor Medikamentenrückständen und Chemikalien [mehr]
  • 09.06.2020 | Pressemitteilung
    Corona-Krise: Pflegekräfte verdienen mehr als einen Bonus
    Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Arbeitssituation im Pflege- und Gesundheitsbereich muss auch nach… [mehr]
  • 08.06.2020 | Pressemitteilung
    Corona-Krise: Landtags-SPD fordert Solidarität mit afrikanischen Partnerländern
    Markus Rinderspacher: Beitrag zur medizinischen Grundversorgung leisten [mehr]
  • 05.06.2020 | Pressemitteilung
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Konjunkturpaket des Bundes in der Coronakrise, Söders Bauchlandung, Aiwangers Wischmopps, schleppender… [mehr]
  • 04.06.2020 | Pressemitteilung
    Gescheiterte Abwrackprämie ist Bauchlandung für Söder
    SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl freuen sich über Konjunkturprogramm des… [mehr]
  • 04.06.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Fraktionschef Horst Arnold begrüßt Konjunkturpaket des Bundes
    Programm mit Augenmaß und sozialdemokratischer Handschrift - Bayern muss Teil dazu beitragen und bayerische Bürger und… [mehr]
  • 04.06.2020 | Pressemitteilung
    Gewalt gegen Polizeikräfte: SPD fordert Hilfs- und Unterstützungsangebote
    Ombudsleute für Betroffene - Dienstherr soll Geschädigten bei der Geltendmachung von Ansprüchen unterstützen [mehr]
  • 03.06.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Anfrage: 375.000 Alleinerziehende in Bayern - Große Belastung durch Corona
    Wohnsituation und Eigentumsverhältnisse stellen oftmals große Belastung für Familien dar - Fraktionschef Arnold und… [mehr]
  • 03.06.2020 | Pressemitteilung
    Aiwangers Wischmopps - SPD fordert Aufklärung
    Gesundheitssprecherin Ruth Waldmann: Wer hat Notunterkünfte geplant, wer sollte dort untergebracht werden, welches… [mehr]
  • 02.06.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Anfrage: Digitalisierung der Schulen verläuft schleppend – Förderrichtlinien müssen überarbeitet werden
    Vom Gesamtvolumen der Förderung DigitalPakt Schule sind erst 2,3 Prozent beantragt worden - Bildungspolitikerin Dr.… [mehr]
  • 29.05.2020 | Pressemitteilung
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Lehrkraftmangel, Klimaschutzgesetz, Seniorenmitsprache, Corona-Tests, Investionsprogramm für Kulturszene,… [mehr]
  • 29.05.2020 | Pressemitteilung
    SPD begrüßt Ausweisung von Wald-Schutzgebieten
    Umweltexperte Florian von Brunn: Brauchen Weltnaturerbe im Steigerwald [mehr]
  • 29.05.2020 | Pressemitteilung
    Landwirtschaft: Effektive Milchmengenreduzierung in Zeiten der Corona-Krise
    Landwirtschaftsexpertin Ruth Müller: Um Angebot und Nachfrage der Milchproduktion wieder ins Gleichgewicht zu bringen,… [mehr]
  • 28.05.2020 | Pressemitteilung
    Alexandra Hiersemann ist neue Sprecherin für Recht und Verfassung
    Hiersemann wird einstimmig von der Fraktion in das neue Amt gewählt [mehr]

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