Pressemitteilungen zu Corona

01. Januar 2020

Hier finden Sie sämtliche Pressemitteilungen zur Corona-Krise, die seit dem Ausbruch in Deutschland zu Beginn des vergangenen Jahres auf unserer Seite veröffentlicht wurden

Impfstoff für die Tonne? SPD fordert Sofortprogramm für Arztpraxen zur Rückgabe von ungenutzten Impfstoffen (18.08.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Stiko-Empfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren: Staatsregierung muss jetzt sofort loslegen! (16.08.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Weggeworfene Impfdosen in Bayern: SPD-Fraktion fordert bessere Koordinierung der Impfzentren und innovative Aktionen (12.08.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Auffrischungsimpfung: Staatsregierung muss aus Fehlern der ersten Impfkampagne lernen (09.08.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD fordert Testpflicht für Personal in Krippen und Kitas (04.08.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

SPD-Bildungspolitikerinnen entwerfen Fahrplan für krisenfestes Klassenzimmer (29.07.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

CSU und Freie Wähler lehnen Aufklärung durch Sonderermittler in Maskenaffäre ab – SPD-Fraktionschef von Brunn: Staatsregierung setzt auf Vertuschung um jeden Preis | (22.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Maskenaffäre: SPD, Grüne und FDP fordern unabhängige Sonderermittlung (19.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Aiwangers Erklärung im Freie-Wähler-Maskenskandal ist bewusste Irreführung (18.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

SPD: Ermittlungen wegen gefälschter Masken zeigen Misswirtschaft der Staatsregierung auf (15.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Der Start muss gelingen: SPD will wegen Corona besondere Förderung in Grundschulen (14.07.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Noch mehr Amigo: Nüßlein, Sauter und Aiwanger setzen sich massiv für Biotech-Firma ein (14.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert Impfkampagne: Fraktion legt 5-Punkte-Plan „Impfungen für alle“ vor (13.07.2302!)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

RKI-Chef bestätigt SPD: Medizinische Masken statt FFP2-Pflicht! (09.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Anhörung im Landtag: Kultur braucht endlich Perspektiven und finanziellen Schutzschirm (06.07.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD fordert Luftfilter für jedes Klassenzimmer (06.07.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD fordert Aufhebung der FFP2-Maskenpflicht in Bayern (06.07.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Mit Luftfilteranlagen und Impfangebot: Präsenzunterricht an Bayerns Schulen als oberstes Ziel (28.06.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Impfgipfel: SPD fordert umgehend Sonderimpfkampagne für Schülerinnen und Schüler (28.06.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD zur Aktuellen Stunde: Alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Schulschließungen im Herbst zu vermeiden (24.06.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

SPD: Sommerferien für den Einbau von Luftfiltern in Klassenzimmer nutzen (24.06.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Keine zusätzlichen Impfstoffkontingente für Bayerns Hochschulstandorte (23.06.2021) Von Christian Flisek, hochschulpolitischer Sprecher

240 000 Grundschüler haben in der Corona-Pandemie nicht schwimmen gelernt (23.06.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, Parlamentarische Geschäftsführerin, und Diana Stachowitz, sportpolitische Sprecherin

SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben (22.06.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

SPD regt beim bayerischen Rechnungshof an, Maskenbeschaffungen in Bayern zu überprüfen (18.06.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

SPD zum Kabinett: FFP-2-Masken durch geprüfte medizinische Masken ersetzen (16.05.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Keine gleichwertigen Arbeitsbedingungen beim Homeoffice an bayerischen Gerichten (14.06.2021)
Von Horst Arnold, rechtspolitischer Sprecher

SPD: Regelungen im neuen „Rahmenkonzept Sport“ sind völlig sinnbefreit! (11.06.2021)
Von Harald Güller, sportpolitischer Sprecher

Aktuelle Stunde: CSU und FW haben in der Krise gefährliche Mischung aus Fahrlässigkeit und Amigowirtschaft zugelassen (08.06.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Spahn-Masken-Skandal möglicherweise noch getoppt: Wurden die Schrottmasken in Bayern sogar verteilt? (06.06.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Corona-Erleichterungen: SPD will Öffnungsperspektiven für Jugendgästehäuser, Zeltlager und Berghütten (04.06.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert Aufhebung der Sperrstunde in der Außengastronomie (03.06.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD-Landtagsfraktion fordert sofortige Öffnung von Freizeitparks (02.06.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Eltern warten in Corona-Zeiten länger mit der Einschulung (01.06.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD-Fraktionschef verlangt Aufklärung zu möglichem Abrechnungsbetrug in bayerischem Corona-Testzentrum (31.05.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Landtags-SPD fordert Aufhebung des Katastrophenfalls (29.05.2021)
Von Stefan Schuster, innenpolitischer Sprecher

Fragwürdige Beschaffung von Schnelltests durch Aiwanger (28.05.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Gewalt gegen Kinder: Alarmierende Zahlen - SPD fordert Missbrauchsbeauftragten (26.05.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Halbzeitbilanz der Staatsregierung: Ego-Show statt Politik für die Menschen in Bayern (26.05.2021)
Von Florian von Brunn, Fraktionsvorsitzender

Corona zwingt Förderzentren für Kinder mit Behinderungen in die Knie – SPD, Grüne und FDP fordern bayerischen Rettungsschirm (21.05.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Schwerstes Mathe-Abi seit Jahren ausgerechnet in Corona-Zeiten? (19.05.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD begrüßt Verlängerung der Kulturprogramme: Staatsregierung muss jetzt Neustart der Szene fördern (18.05.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD-Forderungen erfüllt – Kindgerechte Corona-Tests für Kitakinder (18.05.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Leben retten durch Stammzellenspende – Typisierung in Corona-Testzentren ermöglichen (17.05.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD-Anfrage: Staatsregierung scheut Aufwand, um bayerisches Impfportal mehrsprachig anzubieten (17.05.2021)
Von Arif Tasdelen, integrationspolitischer Sprecher

Rinderspacher schlägt bayerisch-tschechischen Koordinierungsrat vor (14.05.2021
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

SPD-Anfrage: Staatsregierung scheut Aufwand, um bayerisches Impfportal mehrsprachig anzubieten
Von Arif Tasdelen, integrationspolitischer Sprecher

Kinder und Jugendliche in den Blick nehmen: SPD fordert Öffnungsperspektiven für Freizeitparks (13.05.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Söders Impffreigabe: Steuerung nicht aus der Hand geben, Impfaktion für Jugendliche ist dringender (12.05.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Bayern muss Bundesprogramm "Aufholen nach Corona" mit bayerischen Mitteln ergänzen (11.05.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert Öffnung der Aktivspielplätze im Freien (11.05.2021)
Von Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher

Behutsame Öffnungen ja - aber nur mit Nachverfolgungsmöglichkeit! (10.05.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Brauchen zusätzlichen Impfstoff für Hochschulstandorte (07.05.2021)
Von Christian Flisek, hochschulpolitischer Sprecher

Corona-Maßnahmen an Schulen müssen besser geplant werden (06.05.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Öffnungsperspektiven für Kultur brauchen verlässliche Rahmenbedingungen (06.05.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD fordert feste Rahmenbedingungen für die Tourismusöffnungen (05.05.2021)
Von Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin

SPD zu Regierungserklärung: Junge Menschen jetzt schnell impfen (05.05.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Notrufe und Fachberatungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen durch Corona unter Druck - Einrichtungen besonders unterstützen! (05.05.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Ruth Müller, frauenpolitische Sprecherinnen

SPD kritisiert Innenstadt-Programm der Staatsregierung: Staatsregierung vernachlässigt kleine und mittlere Städte (05.05.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD-Fraktionschef Arnold: Corona-Lockerungen und Kontaktnachverfolgung müssen Hand in Hand gehen (04.05.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Bayerisches Impfportal nur in deutscher Sprache verfügbar (04.05.2021)
Von Arif Tasdelen, integrationspolitischer Sprecher

Asyl: Bayern schiebt zahlreiche Menschen in Corona-Risikogebiete und in Diktaturen ab (MIT O-TON) (04.05.2021) Von Alexandra Hiersemann, rechtspolitische Sprecherin

SPD-Gesundheitsexpertin fordert Sonderimpfkampagne für junge Menschen (03.04.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Schreyers Innenstadtförderung nach dem Windhundprinzip: Ungerechte Umsetzung einer überfälligen Idee (29.04.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD fordert kindgerechte Coronatests in Kitas (28.04.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Über 90 Prozent doppelt durchgeimpft reicht für CSU und FW nicht - keine Erleichterungen für Menschen in Alten- und Pflegeheimen (28.04.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Kostenlose Tests an Hochschulen: Kabinett setzt SPD-Forderung um (27.04.2021)__
Von Christian Flisek, hochschulpolitischer Sprecher

Unklare Linie von CSU und Freien Wählern zur Bundes-Notbremse verunsichert Menschen in Bayern (26.04.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert Öffnungsperspektive für Hundeschulen (23.04.2021)
Von Ruth Müller, tierschutzpolitische Sprecherin

Corona-Schutz durch Gurgeln – für Schulen nutzen, Hygieneregeln erweitern (23.04.2021)
Von Ruth Waldmann gesundheitspolitische Sprecherin

Florian von Brunn zieht wegen Maskenaffäre vor Bayerischen Verfassungsgerichtshof (23.04.2021)
Von Florian von Brunn, verbraucherschutzpolitischer Sprecher

Corona-Aufhol-Paket: SPD hilft Kindern (22.04.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD will Leistungsstand von Schülerinnen und Schülern erheben und Prüfungen anpassen (21.04.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Krise: Kleine Brauereien schützen! (21.04.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher, und Ruth Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin

Arnold: Söder muss jetzt die Hausaufgaben in Bayern erledigen (20.04.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktionschef übt scharfe Kritik an Söders Chaos-Politik (19.04.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert Corona-Tests für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes (19.04.2021)
Von Arif Tasdelen, Sprecher für den öffentlichen Dienst

Neues „Modellprojekt“ ist Mogelpackung - Betriebsimpfungen werden in Bayern zum Vordrängeln von Großunternehmen genutzt, statt Impfkampagne zu unterstützen (16.04.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Keine Kürzungen beim Ganztagsbudget für Mittelschulen (15.04.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Kita-Kinder in die Teststrategie einbeziehen (12.04.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Nach neuen RKI-Vorgaben zum Infektionsschutz: Arnold gegen Schülertests im Klassenzimmer (09.04.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Situation in system- und versorgungsrelevanten Berufen in Bayern bleibt angespannt (09.04.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Coronatests an Schulen müssen von Fachleuten durchgeführt werden (07.04.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

SPD-Anfrage: So viele Vorrücker auf Probe an Bayerns Schulen wie noch nie (07.04.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD: Einzelhandel in der Krise unterstützen und bayerische Innenstädte langfristig beleben (07.04.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

Druck auf Regierung Söder zeigt Wirkung: Mehr Details im Maskenskandal kommen ans Licht (31.03.2021)
Von Florian von Brunn, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher

Impfgipfel: SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen (30.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Erleichterungen für Pflege- und Seniorenheime müssen kommen! (30.03.2021)
Von Diana Stachowitz, Sprecherin für Kirche und Politik, und Doris Rauscher, sozialspolitische Sprecherin

Ausbildungs- und Praktikumsstellen in der Corona-Pandemie sichern! (29.03.2021)
Von Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher

Rechtswidrig Auskunft im CSU-Maskenskandal verweigert: Söders neue ‚Transparenz‘ heißt Tricksen, Täuschen und Mauern (27.03.2021)
Von Florian von Brunn, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher

Transparenzregeln: Selbstverpflichtung der CSU reicht nicht aus (26.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

CSU bei Lehrerinnen und Lehrern gespalten: Söder lobt, Pschierer mobbt (25.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Berufseinstiegsbegleitung für Jugendliche mit Förderbedarf aus Corona-Fonds finanzieren (25.03.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

SPD lehnt Haushalt für 2021 ab - Wichtige Impulse für eine sozial gerechte Zukunft fehlen (25.03.2021)
Von Harald Güller, haushaltspolitischer Sprecher

Eine halbe Million Impfdosen in Bayern ungenutzt in bayerischen Lagern (25.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Nach Osterruhe-Chaos: Bayern muss endlich den Impf-Turbo zünden (24.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Schnelltests für Kitakinder – SPD fordert flexiblere Teststrategie für Kindertageseinrichtungen (24.03.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Antwort auf Regierungserklärung: Harte Kritik an der Corona-Politik der Staatsregierung (24.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Haushaltsberatungen: Gelder aus dem Corona-Sonderfonds sind zu 60 Prozent Bundesmittel (23.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Kabinettsbericht: Gründonnerstags-Ruhetag wirft viele Fragen auf (23.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Stipendienprogramm: Künstler hängen weiter in der Luft (23.03.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD an der Seite des BLLV: Kultusministerium muss endlich etwas für die Sicherheit der Lehrerinnen und Lehrer tun! (23.03.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Maskenaffäre: Für gesetzliche Verschärfungen gibt es keine Ausreden mehr! (21.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Arnold: CSU-Maskenaffäre trägt Züge Organisierter Kriminalität (19.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

CSU und Freie Wähler verweigern Bericht über Bedingungen in bayerischen Gefängnissen (18.03.2021)
Von Alexandra Hiersemann, rechtspolitische Sprecherin

SPD-Bildungssprecherin Margit Wild: Familien werden in der Krise im Stich gelassen (18.03.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Corona-gebeuteltes Ostbayern: SPD fordert Grenzlandgipfel (18.03.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD fordert Bericht zu sämtlichen Maskenkäufen der Staatsregierung (18.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Missachtung des Parlaments: Parteichef der Freien Wähler postet unveröffentlichte SPD-Anfrage ans Ministerium zum Masken-Filz (17.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Florian von Brunn, Sprecher für Umwelt- und Verbraucherschutz

Erfolgreiche SPD-Initiative: Bayerische Brauereigaststätten erhalten jetzt Corona-Hilfen (17.03.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Kabinett: Staatsregierung lässt die Schulen mit der Durchführung der Tests völlig allein! (16.03.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin, und Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Digitalisierung an Schulen - Bayern ist Schlusslicht! (15.03.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD fordert Extra-Impfprogramm für Corona-Hotspots in Grenzlandkreisen (15.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Maskenskandal: Arnold fordert CSU und FW zu eidesstattlicher Versicherung auf (13.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Miserable Pandemiebilanz für Wissenschaft und Kunst in Bayern (12.03.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher, und Christian Flisek, hochschulpolitischer Sprecher

SPD stellt sich an die Seite der Lehrerinnen und Lehrer: Staatsregierung muss Test- und Impfchaos in den Griff kriegen! (11.03.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Wo ist der bayerische Impfturbo? – Ausbau der Impfzentren gestoppt und Start der Hausärzteimpfung verschoben (11.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Zurück in den Schulen: SPD fordert individuelle Förderung für Schülerinnen und Schüler und freiwilliges Flexi-Jahr (10.03.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Besuchsrecht in Seniorenheimen: Staatsregierung bricht Versprechen auf mehr soziale Kontakte )09.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Praktikums-Absagen wegen Corona - was unternimmt die Staatsregierung? (09.03.2021)
Von Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher

Jugendkonferenz: Söder zeigt wenig Perspektive für junge Menschen in Bayern (08.03.2021)
Von Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher, und Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Einbindung von Betriebsärzten bei Corona-Impfung: Nicht zum Vordrängeln! (07.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Meldepflicht für positive Corona-Tests fehlt in neuer Verordnung (05.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Arnold zur Regierungserklärung: Öffnungen in Bayern sind schlecht vorbereitet (05.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Für die bayerische Tourismusbranche fehlen weiter Perspektiven (04.03.2021)
Von Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin

Kabinett: SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Öffnung weiterführender Schulen (04.03.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Dringlichkeitsantrag: Rechte der Frauen in der Corona-Krise besser schützen (03.03.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Ruth Müller, Frauenpolitikerinnen

SPD will Meldepflicht bei positivem Corona-Selbsttest 03.03.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Pflege-Prognose: Verbände und Staatsregierung stehen in der Verantwortung (28.02.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin, und Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Massenhaft Tests, aber kein Konzept: Schulen und Kitas ohne Plan bei Corona-Sicherheitsmaßnahmen (28.02.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin, und Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Emix-Beschaffungsskandal von falschen FFP2-Masken: SPD-Landtagsabgeordneter Florian von Brunn erstattet Strafanzeige (27.02.2021)
Von Florian von Brunn, verbraucherschutzpolitischer Sprecher

Corona-Sonderregelungen für Studierende werden endlich verlängert (26.02.2021)
Von Christian Flisek, hochschulpolitischer Sprecher

Staatsregierung muss berichten: Verschlimmern PFC-Umweltgifte Corona-Krankheitsverläufe? (25.02.2021)
Von Florian von Brunn, verbraucherschutzpolitischer Sprecher

Kinder und Jugendliche müssen Priorität haben (25.02.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Digitalisierung: IT-Bildungsagentur soll Schulen unterstützen (25.02.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Bayern gegen gemeinsamen Härtefallfonds mit Bund: CSU und Freie Wähler lassen heimische Wirtschaft im Stich (24.02.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

Brauereigasthöfe in Corona-Not: Aiwanger soll endlich liefern und nicht die Schuld bei anderen suchen! (22.02.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD: Mehr Homeoffice für Beschäftigte des Freistaats ermöglichen (22.02.2021)
Von Arif Tasdelen, Sprecher für den Öffentlichen Dienst

Passau knapp über 100 - und die Schulen bleiben zu: SPD-Abgeordneter fordert Puffer für Inzidenzwert (20.02.2021)
Von Christian Flisek, wissenschaftspolitischer Sprecher

SPD fordert klare Perspektive für Q11 - Halbjahr muss verlängert werden (19.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Lockdowns gefährden Bildung einer ganzen Generation - SPD-Politiker fordern Rettungsplan für Bildungsgerechtigkeit und Förderung (18.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin, und Florian von Brunn, Sprecher für Umwelt und Verbraucherschutz

Wohnen in Corona-Krise: Staatsregierung muss notleidenden Mieterinnen und Mietern helfen (18.02.22021)
Von Natascha Kohnen, wohnungspolitische Sprecherin

Nächste Runde Faschingsferien-Irrsinn: Berufsschülerinnen und Berufsschüler dürfen vielerorts nicht in den Unterricht (16.02.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Gestrichene Faschingsferien: Lässt Piazolo Schulleitungen zum Petzen von "Unterricht light" auffordern? (15.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Pflegebonus in Bayern: SPD begrüßt Klagen vor Verwaltungsgerichten (14.02.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Endlich wirksame Kulturhilfen und Öffnungsperspektiven für Bayern statt Lippenbekenntnissen und Krokodilstränen (12.02.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Regierungserklärung: SPD verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven (12.02.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Kabinett: SPD vermisst Perspektiven für Einzelhandel, Universitäten und Kultur (11.02.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert baldige Öffnung von Grund- und Förderschulen mit tragfähigem Sicherheitskonzept (11.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD: Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit müssen auch im Homeoffice weiterhin gewährleistet sein (11.02.2021)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Fehlner: Wir dürfen keine Pleitewelle in der Tourimusindustrie zulassen (10.02.2021)
Von Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin

Schullaufbahnempfehlung statt Übertrittszeugnis (10.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Freistaat muss zusätzliche Arbeitsstunden der Lehrkräfte in der Faschingswoche vergüten (09.02.2021)
Von Arif Tasdelen, Sprecher für den öffentlichen Dienst

Kulturausschuss zu Coronahilfen: SPD fordert von Staatsregierung weitere Unterstützung für Soloselbstständige und bayerischen Öffnungsplan für Kultureinrichtungen (09.02.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Videokonferenzen für Kommunalparlamente: Vorschlag zur entsprechenden Änderung der Kommunalgesetze kommt viel zu spät (09.02.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD: Staatsregierung streicht Faschingsferien, hat aber keinen Plan für den Unterricht (08.02.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Befragung zu zugesagten Kulturhilfen: Minister Sibler kann keine konkreten Aussagen treffen (04.02.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD-Dringlichkeitsantrag: Kleine Unternehmen bei Homeoffice-Lösungen unterstützen (03.02.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

Aktuelle Stunde: Probleme junger Menschen müssen von der Politik stärker beachtet werden (03.02.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

SPD: Neustart von Theatern und Museen vorbereiten (02.02.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Übervolle Schulbusse: SPD fordert Unterrichtsbeginn zu entzerren (02.02.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Kabinett: SPD kritisiert Kultusminister scharf - "Endlich agieren, nicht nur reagieren, Herr Piazolo!" (02.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Rückkehr an die Schulen muss nicht nur rasch, sondern vor allem sicher erfolgen (01.02.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Sonderregelungen für Studierende unverzüglich für das Wintersemester 2020/21 verlängern (27.01.2021)
Von Christian Flisek, hochschulpolitischer Sprecher

Bayern muss seine Impfstrategie dringend verbessern (27.01.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitischer Sprecherin

SPD fordert Digitalbonus für gemeinnützige Organisationen (27.01.2021)
Von Arif Tasdelen, MdL

Verwaltungsgerichtshof setzt auf Antrag der SPD 15-Kilometer-Radius-Regelung außer Vollzug (216.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Christian Flisek, MdL

Kitagebühren: Staatsregierung schiebt klammen Kommunen den schwarzen Peter zu (26.01.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

SPD: Absage der Faschingsferien zurücknehmen (26.01.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

SPD: Rückerstattung der Kita-Gebühren und Coronatests für Kita-Personal sollen vom Freistaat finanziert werden (25.01.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Staatsregierung ignoriert immer noch teils dramatischen Notstand bei Kinderkliniken (25.01.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD-Fraktion enttäuscht über langsame Ausrüstung der Schulen mit Luftfiltern (21.01.2021)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Brief an Sozialministerin: Kitapersonal besser schützen, Kitagebühren zurückerstatten! (21.01.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Kultur im Lockdown: SPD fordert Öffnungsperspektiven (21.01.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Arnold: Finanzielle Lasten der Pandemie gerecht verteilen (21.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD unterstützt verlängerten Lockdown in Bayern, mahnt aber Augenmaß an (21.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Erfolg: Bibliotheken werden für Click-&-Collect geöffnet (20.01.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen, und Christian Flisek, wissenschaftspolitischer Sprcher

Sondersitzung Bildungsausschuss: Übertrittszeugnisse abschaffen - Sitzenbleiben und Notenvergabe aussetzen (20.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD fordert faire Marktbedingungen für landwirtschaftliche Erzeuger und Kennzeichnung von Tierwohlstandards (20.01.2021)
Von Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin, und Martina Fehlner, tierschutzpolitische Sprecherin

Corona als Chance: Schule der Zukunft jetzt neu denken! (20.01.2021)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Demokratische Opposition kritisiert Wirtschaftsminister Aiwanger scharf (19.01.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD: Mehr Tempo bei Impfungen in Bayern (19.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona: SPD fordert Aktionsplan für bayerischen Einzelhandel (18.01.2021)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

Bayerische Nord-Süd-Achse der SPD-Fraktion: Rechtliche Überprüfung der 15-km-Regelung ist dringend geboten (15.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und den Abgeordneten Inge Aures und Christian Flisek

Bibliotheken für Click-&-Collect öffnen! (15.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen, Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher, und Christian Flisek, wissenschaftspolitischer Sprecher

Perspektiven für Kunst und Kultur: 6-Punkte-Akut-Katalog für Bayerns Kulturschaffende (15.01.2021)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Nach Ankündigung der Staatsregierung, zweite Impfdosis nicht zurückzuhalten: SPD fordert, Haftungsfrage zu klären! (14.01.2021)
VonRuth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Unternehmen beim Homeoffice in die Pflicht nehmen! (13.01.2021)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Kabinett: SPD kritisiert völlig unangebrachte Selbstzufriedenheit des Bildungsministers (12.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Staatsregierung muss FFP2-Masken für alle bereitstellen! (12.01.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Distanzunterricht für die Kleinsten kaum zu bewältigen (11.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Sozialpolitikerin Rauscher will Rückerstattung der Kitagebühren (11.01.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Aussprache zu neuen Corona-Maßnahmen: 15-Kilometer-Bewegungsradius für Pandemiebekämpfung ungeeignet (08.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Schule 2021: SPD, Grüne und FDP beantragen Ausschuss-Sondersitzung (07.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Pressekonferenz Piazolo: Keine echte Entlastung an den Schulen - Chancenungleichheit wird weiter verstärkt (07.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Neue Corona-Regeln: Söder benachteiligt Kinder massiv (07.01.2021)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Söder setzt mit Bewegungsradius-Regel Akzeptanz der Bevölkerung aufs Spiel (06.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Mebis: Piazolos Bankrotterklärung verlangt nach sofortigem Rücktritt (06.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD fordert Sonderurlaub auch für Familien, die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen (06.01.2021) Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Letzte Chance für Piazolo: Mebis muss ab nächster Woche einwandfrei funktionieren (05.01.2021)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Beratung Kultusminister: SPD fordert Planungssicherheit für die kommenden Wochen (04.01.2021)
Von Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

SPD kritisiert Chaos und mangelnde Vorbereitung bei der Corona-Impfung (04.01.2021)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Distanzlernen: Piazolos Ankündigungen zur Mebis-Plattform sind zu kurz gesprungen (23.12.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD-Fraktion setzt sich für Rettung der bayerischen Brauereigasthöfe ein (23.12.2020)
Von Klaus Adelt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD-Bildungsexpertin startet Petition: Kein Not-Abitur 2022! (22.12.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Task-Force für Pflegeheime: Von Söder angekündigte Überwachungseinheiten sind Affront gegenüber Heimpersonal (21.12.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Kinderschutzbund-Äußerung: SPD strikt gegen Verkürzung der Sommerferien (21.12.2020)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin, und Doris Rauscher, sozialspolitische Sprecherin

Soloselbständige Künstlerinnen und Künstler erhalten bayerische Hilfen (18.12.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Farce um Klarsichtmasken: SPD fordert Aufklärung von Staatsregierung (17.12.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Nach SPD-Appell: Tagespflege bleibt laut Staatsregierung geöffnet (16.12.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Erneuter Mebis-Ausfall ist unverzeihliches Totalversagen von Kultusminister Piazolo (16.12.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD stimmt Lockdown zu, lehnt aber Ausgangssperre ab (15.12.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Dringlichkeitsantrag: Distanzunterricht umsetzen, Krankenhäuser unterstützen (15.12.2020)
Von Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer

Staatsregierung gesteht eigenes Scheitern ein: Distanzlernen statt Distanzunterricht (15.12.2020)
Von Margit Wild, und Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherinnen

Kabinett: Bedenken gegen nächtliche Ausgangssperre in ganz Bayern (14.12.2020)
Von Horst Arnold Fraktionsvorsitzender

Corona: Weniger Polizeikontrollen als bei der ersten Welle (11.12.2020)
Von Markus Rinderspacher, Landtagsvizepräsident

Dringlichkeitsantrag: SPD fordert schnelle Auszahlung der Hilfen für Betriebe und Selbstständige (09.12.2020)
Von Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer, und Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecheri

SPD zur Regierungserklärung: Arnold kritisiert Versäumnisse in der Pandemiebekämpfung (08.12.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Dringlichkeitsantrag: SPD will Menschen in den Heimen besser schützen (08.12.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Integration in Bayern, aber anders - Bayerisches Integrationsgesetz abschaffen! (07.12.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert sofortige Auszahlung des bayerischen Hilfsprogramms für Kulturschaffende (07.12.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Sonderkabinett: Alle Maßnahmen müssen am Nutzen gemessen werden - SPD kritisiert Ausgangsperre und schlägt Maskenpflicht auf der Straße vor (06.12.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Bayerische Oktoberhilfen: Unnötig kompliziertes Verfahren für Soloselbstständige (06.12.2020)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD-Fraktionschef Arnold will Landtags-Sondersitzung vor Inkrafttreten einer neuen Infektionsschutzverordnung (MIT O-TON) (03.12.2020)
Von Horst Arnold Fraktionsvorsitzender

Chaos an den Schulen beenden - Echte Perspektiven im digitalen Bereich aufzeigen (02.12.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Hilfsprogramm für solo-selbstständige Kunstschaffende endlich umsetzen! (02.12.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Bayerische Kitas am Limit: SPD will Entlastung durch mehr Personal und Flexibilität (02.12.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses

SPD fordert mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof (01.12.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Arbeitsmarktzahlen: Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt besser unterstützen (01.12.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona-Prämie auch für die Verwaltungsangestellten an den Schulen (30.11.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin, und Arif Tasdelen, Sprecher für Fragen des Öffentlichen Dienstes

SPD-Fraktionschef Arnold: Corona-Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein (27.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Dringlichkeitsantrag zu Corona-Sondersitzung: SPD fordert solidarischen und verlässlichen Winterfahrplan (27.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktionschef Arnold unterstützt neue Corona-Maßnahmen (26.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Schule während Corona: Leistungserhebungen aussetzen - Lehrpläne abspecken (26.11.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Dank allein reicht nicht: SPD fordert Corona-Bonuszahlungen auch für Kita-Personal (25.11.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Demokratische Opposition erzwingt Expertenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden
Von Volkar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten (25.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Frühere Schulferien: Sinnvolle Entscheidung, aber berufstätige Eltern dürfen nicht die Leidtragenden sein (24.11.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Staatsregierung muss Einsatz von medizinischem Personal mit COVID-19-Infektion verhindern (22.11.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Haushalt 2021: Neben Akutmaßnahmen mehr Investition in die Zukunftsfähigkeit (18.11.2020)
Von Harald Güller, finanzpolitischer Sprecher

SPD-Anfrage: Kein Internet in 10.000 Klassenzimmern (16.11.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Regensburger Erklärung: SPD macht sich für die Beschäftigten in der bayerischen Autoindustrie stark (16.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Margit Wild, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

SPD-Fraktionschef Arnold mahnt transparente Evaluation des Teil-Lockdowns an (15.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Grippeimpfung: Angebliche Reserve der Staatsregierung ist verantwortungslos und torpediert Versorgungsstruktur (15.11.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD fordert auch für 2021 Milliardenhilfen für Kommunen (12.11.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD-Dringlichkeitsantrag: Corona-Tests effizient und sinnvoll nutzen (11.11.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Novemberhilfen effizient und unbürokratisch auszahlen! (10.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Gesundheitspolitikerin Waldmann für effizientere Teststrategie (06.11.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD: Piazolo darf die Verantwortung für Schulen nicht abschieben (05.11.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

SPD-Anfrage zeigt: Über 40.000 Schüler seit Schulbeginn in Quarantäne (04.11.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD legt vor Bildungsgipfel Fünf-Punkte-Plan für Schulen in Corona-Zeiten vor (03.11.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Luftfilteranlagen für Schulen: Laut Förderrichtlinie dürfen nur Räume ohne Fenster ausgestattet werden (02.11.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher, und Ruth Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin

SPD zur Regierungserklärung: Corona-Maßnahmen verlangen den Menschen viel ab und müssen daher zeitnah überprüft werden (30.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Bayerisches Gesundheitssystem für Coronabekämpfung fit machen (30.10.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD trägt Teil-Lockdown mit - Leidtragende schnell und unbürokratisch unterstützen (29.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktion will vor Sondersitzung Auskunft über geplante Corona-Maßnahmen (28.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Blindflug beenden: Endlich sicherstellen, dass alle Patientinnen und Patienten bei Aufnahme in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen getestet werden! (28.10.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD will Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen (28.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Kabinett: Unterstützungsprogramme für die Kultur unverzüglich umsetzen! (27.10.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Landtags-SPD warnt vor weiteren Kita- und Schulschließungen (26.10.2020)
von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD und FDP: Pflegende Angehörige endlich entlasten - Anspruch auf Hilfe für alle! (26.10.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

„Maske ersetzt Abstand?“: SPD übt Kritik an fahrlässigen Aussagen von Ministerin Schreyer (24.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Anfrage offenbart 76 Coronafälle in bayerischer Polizei (22.10.2020)
Von Markus Rinderspacher, Landtagsvizepräsident

SPD: Mehr Geld für Gesundheitsämter und neue Corona-Nachverfolgungsstrategien (21.10.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD-Kultursprecher Halbleib: Hilfen für Kulturschaffende nun schnell auf den Weg bringen (21.10.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Antwort auf Regierungserklärung: Solidarität braucht Vertrauen (21.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Schutz der Kinder muss in der Corona-Krise Priorität haben (21.10.2020)
Von Doris Rauscher, sozial- und familienpolitische Sprecherin

Corona-Quarantäne von Schülern und Lehrern spätestens nach dem zweiten negativen Test beenden (20.10.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Pflegebonus: Geld wird nur schleppend ausgezahlt (18.10.2020)
Von Florian von Brunn, Sprecher für Umwelt- und Verbraucherschutz, und Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD will Transformationsbündnisse in der Automobil-Zulieferindustrie in Unterfranken (16.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer, und Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin

Neue Anti-Corona-Maßnahmen sind die Ankündigung der gelb-roten Karte (15.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Präsenzunterricht sicherstellen: Filteranlagen für alle Schulen und Kitas! (15.10.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher, und Ruth Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin

SPD fordert bessere Vermarktungsstrukturen für "Urlaub auf dem Bauernhof“ (14.10.2020)
Von Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin, und Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin

Dringlichkeitsantrag: Transformation der Automobil- und Zulieferindustrie vorantreiben (07.10.2020)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Kulturausschuss: Keine Perspektiven für Bayerns Kulturschaffende und Künstler (07.10.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Nur noch 25 Prozent der Beschäftigten im Einzelhandel haben einen Tarifvertrag (06.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

Digitalisierung an Bayerns Schulen vorantreiben (06.10.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Bayern bremst Kitaausbau durch fehlende Richtlinie (05.10.2020)
Von Doris Rauscher, sozialspolitische Sprecherin

Mehr als zwei Millionen Corona-Polizeikontrollen in Bayern (03.10.2020)
Von Markus Rinderspacher, Landtags-Vizepräsident

SPD-Anfrage zeigt: Viele Klassen in Bayern zu groß – in Corona Zeiten ein echtes Problem (02.10.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Autoindustrie: SPD sucht gemeinsam mit Arbeitnehmern nach zukunftsfähigen Lösungen (02.10.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Anerkennung von Corona-Infektionen als Dienstunfall bei der Polizei: SPD fordert Klarheit
(01.10.2020)
Von Arif Tasdelen, Sprecher für Fragen des öffentlichen Dienstes

Arbeitsmarkt: Es ist höchste Zeit für eine Qualifizierungsoffensive (30.09.2020)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Kosten der Corona-Pandemie: Staatsregierung lässt die Gesundheitsämter im Stich (29.09.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

Regierungserklärung: Aiwanger will mit Konzepten von vorgestern die Herausforderungen von morgen bewältigen (23.09.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD fordert Armuts- und Reichtumsbericht für Bayern (23.09.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses im Bayerischen Landtag

SPD fordert mehr digitale Leihgeräte und Luftfilter für Klassenzimmer (22.09.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin, und Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD-Landtagsabgeordneter Taşdelen fordert Zwischenbilanz zu Belastungen des öffentlichen Dienstes durch die Corona-Pandemie (21.09.2020)
Von Arif Tasdelen, Sprecher für den Öffentlichen Dienst

SPD begrüßt Ende der Maskenpflicht im Unterricht (18.09.2020)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Kulturelle Vielfalt in Bayern erhalten: SPD fordert Stipendien für soloselbstständige Kultur- und Kreativschaffende (18.09.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD will klare Regeln und Rechte für mobile Arbeit (17.09.2020)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpoltische Sprecherin

SPD will soziales Digitalpaket für Bayerns Schülerinnen und Schüler (16.09.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Ohne Aufwertung bricht das System der Sozialberufe zusammen (16.09.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

SPD-Fraktionschef Arnold mahnt Corona-Schutzschirm für Kommunen an (15.09.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktionschef Arnold solidarisch mit Beschäftigten, die um Arbeitsplätze bangen (11.09.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Steuerschätzung: SPD fordert ein bayerisches Konjunkturprogramm (11.09.2020)
Von Harald Güller, haushaltspolitischer Sprecher

Die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria ist humanitäre Verpflichtung (09.09.2020)
Von Alexandra Hiersemann, rechtspolitische Sprecherin

Warnung vor weniger Lebensmittelkontrollen in Risikobetrieben (09.09.2020)
Von Florian von Brunn, Sprecher für Verbraucherschutz

Digitalisierung an Bayerns Schulen verläuft erschreckend langsam (09.09.2020)
Von Klaus Adelt und Volkmar Halbleib, SPD-Abgeordnete für Ober- und Unterfranken

Testpannen: Söder weicht seiner Verantwortung aus (08.09.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Foulspiel der Staatsregierung beenden - Klare Entscheidungen für den Amateursport jetzt! (09.09.2020)
Von Harald Güller, sportpolitischer Sprecher

SPD kritisiert Chaos bei der Schülerbeförderung – Söder soll Worten auch Taten folgen lassen (07.09.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher; und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Horst vor Ort - #solidarischunterwegs: Fraktionschef Arnold informiert sich über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie (07.09.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Neue Corona-Test-Probleme: Söder ist der Hauptverantwortliche (MIT O-TON) (04.09.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Schulstart 2020/21: Keine Entlastung für Bayerns Lehrerinnen und Lehrer in Sicht (04.09.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Soziale Bildungsgräben nicht weiter vertiefen - SPD für mehr schulische Förderangebote (03.09.2020)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

SPD fordert niedrigschwellige Beratungsangebote zu Alltagsfragen rund um Corona (03.09.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Bayerns Amateurfußball wird von Söder ignoriert (02.09.2020)
Von Harald Güller, sportpolitischer Sprecher

Bundeswehr-Reservist auf Corona-Demo: Was wusste der Verfassungsschutz? (02.09.2020)
Von Florian Ritter, Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus

Weihnachtsmärkte in Gefahr: SPD fordert Corona-Hilfen für Schausteller (02.09.2020)
Von Klaus Adelt, Fraktionsvize

Arbeitsmarktzahlen: Entwicklungen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt weiterhin ernst nehmen (01.09.2020)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Kita-Beitragsersatz ist reine Mogelpackung – SPD fordert Nachbesserungen (01.09.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses im Bayeischen Landtag

Bildungsgipfel: Bayerns Schulen brauchen längerfristige Testkonzepte und mehr Lehrpersonal (31.08.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Bayerische Polizeibeamte als Redner auf Anti-Corona-Demo in Berlin: SPD fordert umfassende Aufklärung (30.08.2020)
Von Florian Ritter, Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus

SPD-Kulturpolitiker Halbleib fordert mehr Freiräume für Kulturveranstaltungen in Bayern (28.08.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Ausbildungsstart 2020: Arbeitsmarktexpertin Diana Stachowitz auf Tour durch Bayerns Betriebe (28.08.2020)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Kommunale Testzentren und Pflichttests für Reiserückkehrer: Staatsregierung lässt kein Konzept erkennen (25.08.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Blindflug der Staatsregierung beim Kindeswohl (21.08.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses

SPD-Abgeordnete Rauscher und Taşdelen fordern langfristige Unterstützung für Jugendherbergen (18.09.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin, und Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses: Ministerin soll Pannen aufklären und die von Söder angekündigte „Doppelstrategie“ mit zwei verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer umsetzen (17.08.2020)
Von Ruth Waldmann, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag

SPD-Anfrage: Kinder sind keine Virenschleudern (14.08.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Söder hat sich in der Krise nicht bewährt (13.08.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Corona-Testchaos: SPD fordert Sondersitzung des Gesundheitsausschusses (13.08.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD-Anfrage: Nur die Hälfte aller Schulen in Bayern mit schnellem Internet ausgestattet (11.08.2020)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

SPD: Schulschließungen dürfen nur das letzte Mittel sein (10.08.2020)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Horst vor Ort - #solidarischunterwegs: Fraktionschef Arnold informiert sich über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie (10.08.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Eigener bayerischer Mindestlohn nach Corona notwendiger denn je! (31.07.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD drängt auf bessere Unterstützungen für Kulturschaffende (30.07.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Corona unter Erntehelfern: Wohnräume speziell in den Fokus nehmen - Kontrollkonzept vorlegen (27.07.2020)
Von Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin, und Ruth Müller, Agrarsprecherin

Corona-Testungen an Grenzübergängen und Hauptbahnhöfen sofort umsetzen (27.07.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD sieht Staatsregierung in Mitverantwortung für Corona-Ausbruch unter Erntehelfern in Niederbayern (26.07.2020)
Von Florian von Brunn, Verbraucherschutzexperte, und Ruth Müller, Landwirtschaftssprecherin

Schnupfennasen in der Kita: SPD-Forderungen umgesetzt! (21.07.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Fleisch aus Schlachthöfen mit Corona-Infektionen zurückrufen (17.07.2020)
Von Florian von Brunn, verbraucherschutzpolitischer Sprecher

SPD-Gesundheitspolitikerin Waldmann für Corona-Tests an bayerischen Flughäfen (15.07.2020)
Von Ruth Waldmann gesundheitspolitische Sprecherin

Selbstständige in der Krise stärker unterstützen (09.07.2020)
Von Florian Ritter, finanzpolitischer Sprecher

SPD-Dringlichkeitsantrag: Familien brauchen Zukunftsperspektiven in der Corona-Krise (08.07.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Aktuelle Stunde: Frauenrechte in der Corona-Krise stärken (06.07.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, und Ruth Müller, frauenpolitische Sprecherinnen

SPD: Hilfen für kulturelle Einrichtungen ab dem 10. Juli ausbezahlen (01.07.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD zum Kabinett: die Finanzierung der Tests muss sichergestellt werden – auch wenn es Milliarden kosten sollte (30.06.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD-Abgeordnete spenden ihre Diätenerhöhung (29.06.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Landtags-SPD beantragt Studie zu Grenzschließungen (27.06.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

SPD-Gesundheitspolitikerin begrüßt flächendeckende Corona-Tests für alle Menschen in Bayern (26.06.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Zoos und Tierparke in Bayern retten! (24.06.2020)
Von Martina Fehlner, und Ruth Müller, tierschutzpolitische Sprecherinnen

SPD legt Gesetzentwurf für bessere Parlamentsbeteiligung vor (24.06.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Regelbetrieb an den Schulen muss zum Normalzustand werden (23.06.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

SPD: Regelungs-Wirrwarr für Bayerns Familien nimmt hoffentlich nun ein Ende (22.06.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Datenschutzbericht: Auch in der Corona-Krise ist auf strikte Einhaltung des Datenschutz zu achten (17.06.2020)
Von Florian Ritter, Sprecher für Datenschutz

Halbleib: Kultur in Bayern wird dauerhaft geschädigt (16.06.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Corona-Maßnahmen: Vor Lockerungen gehören Tests! (16.06.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona-Krise: Pflegekräfte verdienen mehr als einen Bonus (09.06.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona-Krise: Landtags-SPD fordert Solidarität mit afrikanischen Partnerländern (08.06.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

Gescheiterte Abwrackprämie ist Bauchlandung für Söder (04.06.2020) Von Florian von Brunn und Annette Karl, Umwelt- und Wirtschaftsexperten

SPD-Fraktionschef Horst Arnold begrüßt Konjunkturpaket des Bundes (04.06.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD-Anfrage: 375.000 Alleinerziehende in Bayern - Große Belastung durch Corona (03.06.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, und Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses im Bayerischen Landtag

Aiwangers Wischmopps - SPD fordert Aufklärung (03.06.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Landwirtschaft: Effektive Milchmengenreduzierung in Zeiten der Corona-Krise (29.05.2020)
Von Ruth Müller, Landwirtschaftsexpertin

6000 Lehrkräfte könnten fehlen: SPD fordert Bericht von Kultusminister Piazolo (27.05.2020)
Von Margit Wild, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Tests in Kliniken und Heimen – die Staatsregierung hat kein Konzept! (26.05.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD will Investitionsprogramm für Freie Kulturszene (26.05.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Landtags-SPD fordert internationale Untersuchung zum Corona-Ursprung (25.05.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

Corona-Krise: Finanzierung der Tests für Personal in Kliniken und Heimen sofort übernehmen (22.05.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona-Krise: Nach wie vor große Verunsicherung bei den Kulturschaffenden! (22.05.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD: Kita-Verbote in Bayern komplett aufheben (22.05.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses

Werkverträge und Saisonarbeit: Schärfere Kontrollen für alle betroffenen Branchen notwendig (22.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Digitale Bildung in der Corona-Krise: Bayern duckt sich weg (20.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Kabinettsbericht zur Kinderbetreuung: Viele Eltern hängen immer noch völlig in der Luft (19.05.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Rettungsdienste bleiben weiter auf Kosten für Corona-Schutzausrüstung sitzen (19.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Urteilsstau in der bayerischen Justiz vermeiden (19.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Sicherheit für Bayerns Kommunen - jetzt! (17.05.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD: Zukunftsprogramm für Bayerns Wirtschaft nach der Corona-Krise (17.05.2020)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Florian von Brunn, umweltpolitischer Sprecher

SPD dringt auf soziale Ausgestaltung von Konjunkturmaßnahmen (15.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Landtags-SPD fordert Aufhebung der Quarantänepflicht bei Einreise (15.05.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

Steuerschätzung für Bayern: Umgehend konjunkturpolitische Maßnahmen in Bayern ergreifen (15.05.2020)
Von Harald Güller, haushaltspolitischer Sprecher

Angekündigte Kulturprogramme müssen schnell umgesetzt werden (14.05.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Aiwanger-Anhörung im Finanzausschuss: Corona-Soforthilfen sind noch lange nicht ausgeschöpft! (14.05.2020)
Von Harald Güller, haushaltspolitischer Sprecher

SPD macht sich für Traditionsbrauereien stark (14.05.2020)
Von Klaus Adelt, Fraktionsvize

Kultureinrichtungen brauchen klare Vorgaben für Wiedereröffnung (14.05.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD: Ältere Menschen nicht länger nur wegsperren - Teilhabe trotz Corona organisieren (13.05.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Kinder in der Corona-Krise nicht vergessen - Fachgespräch im Sozialausschuss (13.05.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses

Digitale Kommunikationswerkzeuge nützen nichts, wenn die Hardware fehlt (13.05.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Infektionen in niederbayerischem Schlachthof: Mitarbeiter und Erntehelfer in Bayern müssen jetzt getestet werden! (13.05.2020)
Von Ruth Müller, Tierschutzsprecherin, und Florian von Brunn, Verbraucherschutzexperte

Landtags-SPD fordert Grenzöffnung zu Österreich und Tschechien (13.05.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

Bayerns Schulen fit machen für digitale Bildung (13.05.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

SPD-Dringlichkeitsantrag: Freistaat muss Kosten für Corona-Schutzausrüstung tragen (12.05.2020)
Von Horst Arnold; Fraktionsvorsitzender

Bayern finanziert weiter umstrittene chinesische Konfuziusinstitute (12.05.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

SPD: Pflegebonus auch für Reinigungs- und Servicekräfte in Kliniken und Heimen (12.05.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Tag der Pflegenden am 12. Mai: Schutz der Pflegekräfte muss in Coronazeiten endlich zuverlässig sichergestellt werden (11.05.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Umfassende Hilfen für Kulturschaffende in Land und Bund endlich auf den Weg bringen! - Bayerische Künstler-Förderung noch immer nicht abrufbar (11.05.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD-Fraktionschef stellt Konjunkturprogramm für neuen Aufschwung vor (11.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Lehrermangel: Keine Pensionärinnen und Pensionäre zurück an Bayerns Schulen (08.05.2020)
Von Arif Tasdelen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den öffentlichen Dienst

Arnold: Wer die Hilfe des Staates in Anspruch nimmt, soll keine Dividende zahlen (08.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

CSU und Freie Wähler verweigern Öffnung der Jugendzentren (07.05.2020)
Von Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher

Corona: Frauen besser vor häuslicher Gewalt schützen! (07.05.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller, frauenpolitische Sprecherinnen

Solo-Selbständige im Kreativbereich erhalten derzeit keine Hilfen in der Corona-Krise (06.05.2020)
Von Christian Flisek, Kulturpolitiker

SPD kritisiert Wirtschaftsministerium: Auf Worte müssen auch Taten folgen (06.05.2020)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

SPD fordert Öffnung von Jugendzentren (06.05.2020)
Von Arif Tasdelen, jugendpolitischer Sprecher

Solo-Selbständige im Kreativbereich fallen bei Corona-Hilfen durchs Raster (05.05.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD begrüßt schrittweise Öffnung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche in Bayern (05.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD fordert Lockerungen im Breiten-, Freizeit und Vereinssport (04.05.2020)
Von Harald Güller, und Diana Stachowitz, sportpolitische Sprecher

SPD-Fraktion fordert Unterstützung für Schausteller und Marktkaufleute (04.05.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD fordert Rettungsschirm für die Gastronomie und Hotellerie sowie Leitplanken für eine schrittweise Öffnung (03.05.2020)
Von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin

SPD-Fraktionschef mahnt Fahrplan für Leben mit dem Corona-Virus an (02.05.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Besuche in Wohnheimen ermöglichen und generellen Aufnahmestopp beenden (01.05.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

ORH unterstützt Position der SPD-Fraktion: Milliardenschwere Hilfspakete müssen transparent, wirksam und zielgenau sein (30.04.2020)
Von Harald Güller, haushaltspolitischer Sprecher

SPD-Fraktionschef will Ende der Ausgangsbeschränkungen (30.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Tierschutzbund schlägt Alarm: Bayerische Tierheime können nicht von Corona-Hilfen profitieren (30.04.2020)
Von Ruth Müller und Martina Fehlner, tierschutzplitische Sprecherinnen

SPD gegen geplante Gutscheinpflicht für ausgefallene Flug- und Pauschalreisen (30.04.2020)
Von Christian Flisek, rechtspolitischer Sprecher

Tag der Arbeit: Beschäftigte sicher und solidarisch durch die Krise bringen (29.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Staatsregierung muss einheitliche Regelung für Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter treffen (27.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Luftverschmutzung als Brandbeschleuniger für Corona-Erkrankungen (26.04.2020)
Von Florian von Brunn, umweltpolitischer Sprecher

SPD stimmt zweitem Nachtragshaushalt nicht zu (24.04.2020)
Von Harald Güller, haushaltspolitischer Sprecher

SPD möchte grenzüberschreitenden Kampf gegen Corona verbessern und fordert Koordinierungsrat (23.04.2020)
Von Markus Rinderspacher, europapolitischer Sprecher

SPD: Bayern soll mehr Patienten aus Italien, Spanien und Frankreich aufnehmen (23.04.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Kindeswohl in der Corona-Krise: Sozialausschuss beschließt Fachgespräch (23.04.2020)
Von Doris Rauscher Vorsitzende des Sozialausschusses

SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (23.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD in Sorge: Rettungsschirm für Kulturschaffende hat in Bayern große Löcher! (23.04.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Alle bayerischen Schülerinnen und Schüler brauchen Computer für Homeschooling (22.04.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Auf SPD-Initiative: Ministerin Trautner berichtet im Sozialausschuss über Corona-Maßnahmen (22.04.2020)
Von Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses

SPD: Finanzielle Hilfen für alle Solo-Selbstständigen und Freiberufler (21.04.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher, und Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin

Regierungserklärung: SPD setzt sich mit vielen Forderungen zur Corona-Krise durch (20.04.2020)
Von Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin und Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Regierungserklärung: SPD-Fraktionschef will weitere Nachbesserungen im sozialen Bereich (20.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD wird zweitem Nachtragshaushalt unter Umständen nicht zustimmen (20.04.2020)
Von Harald Güller, Haushaltpolitischer Sprecher

Bayerns Verfassungsschutz muss endlich zu einer Bewertung der AfD kommen (17.04.2020)
Von Florian Ritter, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus

Heuschreckenplage in Ostafrika: Bayern soll Partnerland Äthiopien unterstützen (17.04.2020)
Von Markus Rinderspacher, Europapolitischer Sprecher

Corona-Krise: Dank und Anerkennung des Freistaats für die Leistungen des öffentlichen Dienstes (17.04.2020)
Von Arif Tasdelen, Sprecher für Fragen des Öffentlichen Dienstes

SPD-Europasprecher Rinderspacher fordert Wiederaufnahme der Seenotrettung (17.04.2020)
Von Markus Rinderspacher, Europapolitischer Sprecher

SPD begrüßt behutsame Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen (16.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Jeder dritte Über-65-Jährige in Bayern lebt allein (11.04.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Gastkünstler an Theatern und Opernhäusern für ausgefallene Aufführungen trotzdem bezahlen (08.04.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

SPD fordert Sonderprogramm "Soziales" für gemeinnützige Organisationen und Sozialverbände (08.04.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

Staatsregierung will Eltern bei Kitagebühren nicht entlasten(08.04.2020)
Von Doris Rauscher, sozialpolitische Sprecherin

SPD-Anfrage: Staatsregierung plant in der Corona-Krise keine Sonder-Hilfen für die Kommunen (07.04.2020)
Von Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher

SPD erwartet von Piazolo Notfallplan für Bayerns Schulen (07.04.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Nach Aufnahmestopp: SPD fordert Lösungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung (06.04.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Zoologische Gärten und Tierparke stehen vor besonderen Herausforderungen (03.04.2020)
Von Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin

Gefährdete Kinder und Jugendliche nicht aus dem Blick verlieren (03.04.2020)
Von Doris Rauscher, familienpolitische Sprecherin

Schulschließungen sind enorme Belastungsprobe für Familien - Leistungsnachweise aussetzen! (02.04.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin und Doris Rauscher, familienpolitische Sprecherin

Corona: Gärtnereien und Baumschulen müssen ihre Waren trotz Ausgangsbeschränkungen verkaufen können (01.04.2020)
Von Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin

Kultur braucht jetzt Solidarität: SPD will zusätzliche Hilfen für Künstler (01.04.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Corona: Die Heime dürfen nicht wieder vergessen werden! (01.04.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Asylbewerber als Erntehelfer: Einsatzbereitschaft angemessen honorieren (31.03.2020)
Von Alexandra Hiersemann, asylpolitische Sprecherin und Arif Tasdelen, integrationspolitische Sprecher

SPD: Frauenhäuser auf zusätzliche Hilfesuchende vorbereiten (30.03.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller, frauenpolitische Sprecherinnen und Doris Rauscher, familienpolitische Sprecherin

Corona: Sommersemester an bayerischen Universitäten soll als Null-Semester durchgeführt werden (30.03.2020)
Von Chrstian Flisek, wissenschaftspolitischer Sprecher

Corona-Krise: SPD will Eltern mit Sonderfonds für Kitagebühren entlasten (29.03.2020)
Von Doris Rauscher, familienpolitische Sprecherin

Corona: Bayerischer Schutzschirm muss auch für Kommunen gelten (27.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD: Kommunen und Helfer brauchen klar definierte Handlungsanweisungen (26.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Corona: SPD-Innenpolitiker Schuster dankt Rettungskräften, Feuerwehren und Polizei (26.03.2020)
Von Stefan Schuster, innenpolitischer Sprecher

SPD begrüßt Kündigungsschutz für Mieter (25.03.2020)
Von Natascha Kohnen, Landesvorsitzende

SPD stimmt nach Änderungen dem bayerischen Infektionsschutzgesetz zu (25.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD will Lockerung der BAföG-Freibeträge für studentische Erntehelfer (25.03.2020)
Von Ruth Müller, Sprecherin für Landwirtschaft

SPD sagt klar: Keine Übertrittszeugnisse mehr (24.03.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

SPD: Bayern soll vorübergehende Aufnahme von Patienten aus Italien prüfen (24.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender und Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

SPD: Ausgangsbeschränkungen in Bayern unvermeidbar (20.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD unterstützt Krisen-Maßnahmen der Staatsregierung (19.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Coronavirus: Systemrelevante Berufsgruppen bevorzugt testen (19.03.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona-Pandemie: Hilfeplan für Ältere und Alleinstehende (17.03.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Corona-Pandemie: SPD begrüßt Schutzschirm für Bayern (16.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

SPD begrüßt Schulschließungen in Bayern (13.03.2020)
Von Dr. Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin

Corona-Pandemie: SPD-Kultursprecher Halbleib unterstützt Notfallfonds für Kulturschaffende (12.03.2020)
Von Volkmar Halbleib, kulturpolitischer Sprecher

Coronavirus: SPD-Fraktionschef fordert Zwei-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket (10.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender

Corona-Krise: SPD will Klarheit beim Abitur (09.03.2020)
Von Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender, Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild, bildungspolitische Sprecherinnen

Corona: Staatsregierung muss umgehend regionale Testzentren einrichten (07.03.2020)
Von Ruth Waldmann, gesundheitspolitische Sprecherin

Teilen